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G9-Volltreffer: Michael Piazolo mit einem Werbeplakat für das Volksbegehren.

Vor dem Volksbegehren

Freie Wähler: 30.000 Plakate für das G9

München - Mit kleinem Budget und viel Leidenschaft wollen die Freien Wähler ihr G9-Volksbegehren zum Erfolg führen. Wobei Erfolg relativ ist – auch acht oder neun Prozent seien gut, sagt der FW-Generalsekretär.

Nein, eine Materialschlacht werde es wohl nicht, sagt Michael Piazolo. Der Münchner Landtagsabgeordnete und FW-Generalsekretär ist der Kopf hinter dem G9-Volksbegehren, das am 3. Juli startet. Etwa 950.000 Bayern müssten dann binnen zweier Wochen ihre Unterschrift auf einer Liste im Rathaus leisten, damit das Volksbegehren ein Erfolg wird. Die Freien Wähler sind für „Wahlfreiheit“ zwischen G8 und G9 – ihr Konzept konkurriert mit dem des Philologenverbands, der ein G9-Gymnasium mit G8-Ausnahme für schnelle Schüler will. Erst zum Ende der Sommerpause will die CSU-Staatsregierung entscheiden, ob sie sich darauf einlässt.

Der Druck auf Kultusminister Ludwig Spaenle & Co werde steigen, je mehr beim Volksbegehren mitmachen, glaubt Piazolo. „Wenn wir gut abschneiden, wird es Richtung G9 gehen.“ Gut bedeute nicht unbedingt, dass die Zehn-Prozent-Schallmauer durchbrochen werde, räumte Piazolo am Freitag in München ein. „Auch bei acht oder neun Prozent ist das Volksbegehren ein Erfolg.“ Bei nur fünf Prozent freilich eher nicht, fügt er an. Eben solche Befürchtungen gibt es auch beim Philologenverband – was dazu führen könnte, dass viele Mitglieder beim Begehren unterschreiben werden, obwohl es der Verband offiziell nicht unterstützt.

Vieles hänge davon ab, ob das Begehren während der Eintragungsphase eine gewisse Dynamik aufnehmen könne, sagte Piazolo. Der Einfluss mancher Außenfaktoren, etwa der Fußball-WM (12. Juni bis 13. Juli), sei nicht bestimmbar. Vorsichtshalber spielen die Freien Wähler bei einem von drei Plakatmotiven auf die WM an („G9 ist ein Volltreffer“). Piazolo erwartet „keine Materialschlacht“, da die Kassen der Freien Wähler nach vier Wahlen weitgehend leer sind. Dennoch: Knapp 100.000 Euro investiert die Partei, etwas weniger als beim erfolgreichen Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren (150.000 Euro).

Die Erstauflage der Plakate liegt bei immerhin 30.000 Stück. Erschwerend kommt hinzu, dass weder SPD noch Grüne das Volksbegehren finanziell oder ideell unterstützen. Lediglich der Lehrerverband BLLV und einige kleinere Gruppierungen sind dafür. Er hoffe, dass diese „mehr machen“ als nur einen Aufruf zur Unterschriften-Abgabe.

Dirk Walter

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