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Vor dem jüngsten Fall: Bernhard Pohl (Mitte, Glas in der Hand) beim Landtagsempfang am vergangenen Mittwoch. Am Abend hielt ihn die Polizei an, weil er alkoholisiert durch München gefahren war.

Kontrolle nach Landtagsempfang

Abgeordneter betrunken am Steuer: War es kein Ausrutscher?

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München - Doch kein peinlicher Ausrutscher? Der Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl fiel zuletzt auf, nachdem er betrunken durch München gefahren war. Doch das ist nicht alles.

Update: Als Konsequenz daraus, dass er mit Promille am Steuer erwischt wurde, hat Bernhard Pohl am Donnerstag seinen Rücktritt als Vize-Fraktionschef der Freien Wähler im Landtag erklärt

Am Tag danach steht er auf der Bühne und schießt gegen Edmund Stoiber. „Statt Superminister in Berlin die feige Flucht nach München“, poltert Bernhard Pohl. Es ist 2006, das Zitat ist überliefert. Der 41-Jährige ist schon damals im Landesvorstand der Freien Wähler. Und bei so einem Aschermittwoch kann man sich wunderbar profilieren.

Pohls Angriffslust muss im Nachhinein wundern. Denn der Politiker, heute stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Landtag, war in der Nacht zuvor in einen Unfall auf der A 96 bei Stetten (Kreis Unterallgäu) verwickelt. Ein 53-Jähriger starb, dessen Frau, 51, wurde schwer verletzt. Im Bericht der Feuerwehr heißt es, der Verursacher sei „mit sehr hoher Geschwindigkeit in das Heck des Fahrzeugs“ gefahren, in dem das Ehepaar saß. Der Verursacher war offenbar Pohl.

Wie der Kaufbeurer unserer Zeitung gestern schriftlich bestätigte, wurde er wegen „fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung“ zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Urteil wurde Ende März 2007 rechtskräftig. Pohl, inzwischen 50, spricht von einem „schrecklichen Unglücksfall“, allerdings hätten weder Alkohol, noch zu dichtes Auffahren oder überhöhtes Tempo eine Rolle gespielt. Die zuständige Staatsanwaltschaft war nicht erreichbar.

Es war die vielleicht folgenreichste, aber nicht die einzige Verfehlung, die auf Pohls Kappe geht. Ein Schreiben des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg, das von 2010 datiert und unserer Zeitung vorliegt, listet eine Reihe von Verkehrs-Vergehen auf: zwei „Abstandsverstöße“, zwei „Geschwindigkeitsverstöße“, einen „Rotlichtverstoß“. Pohl kassierte stets Geldbußen und Fahrverbote.

2011 handelte er sich einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Kempten ein, nachdem er einem Bekannten fälschlicherweise zwei Verkehrsvergehen in die Schuhe geschoben hatte. Vergangene Woche fiel Pohl dann auf, weil er nach dem Landtagsempfang auf Schloss Schleißheim (Landkreis München) von der Polizei kontrolliert wurde – und offenbar zu tief ins Glas geschaut hatte.

Bei den Freien Wählern ist das alles bekannt, wenn auch nicht im Detail, wie ein Insider erzählt. Pohl sagt, er habe seine Parteikollegen von dem tödlichen Unfall unterrichtet – was geschehen sei, tue ihm sehr leid. Auch nach dem jüngsten Vorfall in München entschuldigte er sich für sein „Fehlverhalten“. In der Erklärung heißt es: „Dieser Vorfall ist mir eine Lehre fürs Leben und wird sich nicht mehr wiederholen.“

Wie ernst das zu nehmen ist, bleibt offen. Selbst die Justiz hat schon Zweifel an Pohls Lernbereitschaft angemeldet. In seinem Beschluss-Schreiben zitiert das OLG die Einschätzung eines Amtsgerichts , das Pohl wegen eines „fahrlässig begangenen Abstandsverstoßes“ zu einer vergleichsweise hohen Geldbuße von 500 Euro verurteilt hatte. Das sei „zur verkehrserzieherischen Einwirkung“ unerlässlich gewesen. Der Betroffene sei sich „ganz offensichtlich seiner Vorbildfunktion als Landtagsmitglied nicht einmal ansatzweise bewusst“.

Pohls Partei kommentiert die Vergehen ihres Fraktionsvize nicht. Parteichef Hubert Aiwanger war gestern nicht zu erreichen. Und auch sonst sind die Freien Wähler zurückhaltend. Pohl selbst schreibt, er werde nach alldem „persönlich für meine Teilnahme am Straßenverkehr Konsequenzen ziehen“. Mit seiner politischen Arbeit habe das aber nichts zu tun.

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