Kompromiss im Kutschenstreit

Ansbach - Huf-Geklapper auf Altstadtpflaster - seit Jahren sorgen Pferdedroschken in Rothenburg für Unfrieden. Jetzt könnte der Vorschlag eines Verwaltungsrichters den Weg für einen Kompromiss ebnen.

Im Rothenburger Kutschenstreit hat das Verwaltungsgericht Ansbach eine ausgerichtliche Lösung empfohlen. Die Stadt und die klagende Fuhrunternehmerin sollten am Verhandlungstisch klären, ob die Pferdedroschken in der Altstadt doch parken und spontan Fahrgäste aufnehmen dürften. Voraussetzung dafür sei aber in jedem Fall eine straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis der Stadt, stellte der Kammervorsitzende Günter Förster am Montag klar. Erst wenn die Stadt diese ablehne, könne die Fuhrunternehmerin vor Gericht ziehen, betonte Förster.

Das eigentliche Verfahren stellte das Gericht mit Zustimmung beider Parteien ein. In dem Prozess hatte die Fuhrunternehmerin gegen das Verbot der Stadt Rothenburg ob der Tauber geklagt, entlang einer gerichtlich erstrittenen Route zu parken und Fahrgäste aufzunehmen. Weil ihre Pferdedroschken gegen das Verbot verstießen, hatte die Stadt mehrfach Bußgelder verhängt. Die Firmenchefin ist der Auffassung, sie könne entlang der ausgehandelten Route parken wie jeder andere auch. Andernfalls drohe ihr der Ruin.

Dieser Auffassung widersprach das Gericht. In den Augen des Kammervorsitzenden handelt es sich bei den Kutschfahrten um einen gewerblichen Zweck. Die Fuhrunternehmerin brauche daher eine straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis - wie Lokale, die Gästetische auf öffentliche Plätze stellten. Sollte die Stadt dies ablehnen oder mit unzumutbaren Auflagen verbinden, stehe der Fuhrunternehmerin immer noch der Gang vor Gericht frei. Förster regte für diesen Fall ein gerichtliches Mediationsverfahren an.

Der Streit zwischen Rothenburg und den vier Pferdedroschkenbetreibern hat eine lange Tradition. Nach mehreren Unfällen in der Altstadt hatte die Stadt vor Jahren ein Droschkenverbot für die gesamte Altstadt erlassen. Nach langem juristischen Tauziehen entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im Jahr 2010 schließlich, dass die Droschken auf einer ganz bestimmten Route fahren dürfen. Kunden sollten die Fuhrunternehmer nach Ansicht der Stadt aber nur außerhalb der Altstadt werben können. Das halten die Unternehmen aber für geschäftsschädigend. Schließlich hielten sich ihre meisten Kunden innerhalb der Altstadtmauern auf.

dpa

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