+
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

Urteil bestätigt

Anwalt darf Bayerns Innenminister „Inzuchtsprodukt“ nennen

Karlsruhe - Ein deutsch-ghanaischer Anwalt darf Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ungestraft ein „ganz wunderbares Inzuchtsprodukt“ nennen. Das Urteil kann nicht mehr angefochten werden.

Das Landgericht Karlsruhe bestätigte ein entsprechendes Urteil. Herrmann hatte 2015 in einer Talkshow über den Sänger Roberto Blanco gesagt, er sei ein „wunderbarer Neger“. Darüber ärgerte sich der Karlsruher Anwalt David Schneider-Addae-Mensah - und schrieb Herrmann einen Brief mit der umstrittenen Formulierung. Der Betreff lautet: „Ihre rassistische Gesinnung“.

Herrmann hatte Strafanzeige wegen Beleidigung gestellt. Dem nun veröffentlichten Gerichtsbeschluss zufolge ist die Bezeichnung zwar „bewusst ehrverletzend“, aber durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Das Schreiben stehe in klarem Zusammenhang mit Herrmanns Äußerung. Wer sich an einer öffentlichen Auseinandersetzung über gesellschaftliche Fragen beteilige, „muss eine scharfe Reaktion grundsätzlich auch dann hinnehmen, wenn sie sein Ansehen mindert“. Zuerst hatte der SWR am Donnerstag über die Entscheidung berichtet, die nicht mehr angefochten werden kann.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Frühling im November, doch ein Experte rät von Bergtouren ab
Erst Schneeregen und Frost, jetzt Sonnenschein wie im Frühling: In dieser Woche wird es in weiten Teilen Bayerns noch einmal richtig warm. Von Ausflügen in die Berge rät …
Frühling im November, doch ein Experte rät von Bergtouren ab
Polizei legt Coburger Drogenbande das Handwerk
Der Polizei in Coburg ist ein Schlag gegen den Drogenhandel gelungen. Bein einer Übergabe schnappte die Polizei acht Männer und stellt eine Menge Rauschgift sicher.
Polizei legt Coburger Drogenbande das Handwerk
Aufklärung über „defekte“ Brennelemente im Atomkraftwerk Gundremmingen
Nach den Berichten über Probleme mit Brennelementen im Atomkraftwerk Gundremmingen verlangten die Grünen eine Aufklärung über den Fall. Eine Gefährdung wurde …
Aufklärung über „defekte“ Brennelemente im Atomkraftwerk Gundremmingen
Streit vor Disco eskaliert - Mann schwer verletzt
In einer Disco in Nürnberg kam es zunächst zu kleineren Rangeleien zwischen zwei Gruppen. Nachdem die Mitglieder dem dem Lokal verwiesen wurden, endete der Streit in …
Streit vor Disco eskaliert - Mann schwer verletzt

Kommentare