Audioguide für KZ-Gedenkstätte: Hersteller verliert Prozess

München - Ein Hersteller von Audioguides hat seinen Prozess gegen die Stiftung Bayerische Gedenkstätten verloren. Das Oberlandesgericht hat eine Schadensersatzklage abgewiesen.

Das Oberlandesgericht (OLG) wies am Mittwoch eine Schadensersatzklage der Firma ab. Sie hatte die KZ-Gedenkstätte Dachau unter anderem mit elektronischen Museumsführern beliefert. Die Stiftung hatte diesen Vertrag gekündigt und anderweitig vergeben. Dagegen legte die Firma Schadensersatz ein, weil sie sich auf Absprachen mit der Stiftung verlassen und bereits investiert habe. Die Kündigung des Vertrags sei jedoch rechtens gewesen, heißt es in der Entscheidung des 7. Zivilsenats (Az.: 7 U 4275/10).

Der Vertrag der Münchner Firma mit der Stiftung galt von 2004 bis 2009. Am 29. Juni kam die Kündigung und ein Konkurrent erhielt den Zuschlag. In vorangegangenen Verhandlungen hatte ein Mitarbeiter des Kultusministeriums einige Punkte moniert. Dies berühre aber nichts Grundsätzliches, einer Verlängerung der Zusammenarbeit werde “positiv entgegengesehen“. Daraus leitete die Münchner Firma den bevorstehenden Vertragsabschluss ab.

Vor dem OLG hatte das Unternehmen seine ursprüngliche Forderung von knapp 85 000 Euro auf 20 800 Euro verringert. Aber auch diesen Anspruch verneinte das Gericht. Die Parteien seien bis zum endgültigen Vertragsabschluss frei in ihrer Entscheidung, das gelte auch für eine Vertragsänderung. Die Absprachen enthielten keine konkrete Zusage.

dpa

Rubriklistenbild: © Haag

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Wanderer sauer: Partnachklamm in Garmisch-Partenkirchen nachts geschlossen
Für Wanderer warten im September die goldenen Tage. Mit der Partnachklamm bleibt ein Nadelöhr für Touren rund um die Zugspitze vorerst nachts geschlossen. Viele …
Wanderer sauer: Partnachklamm in Garmisch-Partenkirchen nachts geschlossen
Lkw kommt von Straße ab und überschlägt sich
Bei einem Unfall auf der A7 prallt ein Lkw gegen die Schutzplanke und überschlägt sich. Doch der Lastwagenfahrer hatte Glück im Unglück.
Lkw kommt von Straße ab und überschlägt sich
Schwimmbad wegen Handgranate gesperrt
Im Lindenhofbad fanden drei Mädchen eine Handgranate. Sie konnte zwar erfolgreich geborgen werden, doch das Schwimmbad soll noch eine Weile gesperrt bleiben.
Schwimmbad wegen Handgranate gesperrt
Drama auf Autobahnbrücke: So lief die grausame Tat ab
Die Ermittlungen im Falle des Beziehungsdramas auf einer Autobahnbrücke in Bischbrunn sind abgeschlossen. Der 31-Jährige erstach seine Lebensgefährtin und stürzte sich …
Drama auf Autobahnbrücke: So lief die grausame Tat ab

Kommentare