Audioguide für KZ-Gedenkstätte: Hersteller verliert Prozess

München - Ein Hersteller von Audioguides hat seinen Prozess gegen die Stiftung Bayerische Gedenkstätten verloren. Das Oberlandesgericht hat eine Schadensersatzklage abgewiesen.

Das Oberlandesgericht (OLG) wies am Mittwoch eine Schadensersatzklage der Firma ab. Sie hatte die KZ-Gedenkstätte Dachau unter anderem mit elektronischen Museumsführern beliefert. Die Stiftung hatte diesen Vertrag gekündigt und anderweitig vergeben. Dagegen legte die Firma Schadensersatz ein, weil sie sich auf Absprachen mit der Stiftung verlassen und bereits investiert habe. Die Kündigung des Vertrags sei jedoch rechtens gewesen, heißt es in der Entscheidung des 7. Zivilsenats (Az.: 7 U 4275/10).

Der Vertrag der Münchner Firma mit der Stiftung galt von 2004 bis 2009. Am 29. Juni kam die Kündigung und ein Konkurrent erhielt den Zuschlag. In vorangegangenen Verhandlungen hatte ein Mitarbeiter des Kultusministeriums einige Punkte moniert. Dies berühre aber nichts Grundsätzliches, einer Verlängerung der Zusammenarbeit werde “positiv entgegengesehen“. Daraus leitete die Münchner Firma den bevorstehenden Vertragsabschluss ab.

Vor dem OLG hatte das Unternehmen seine ursprüngliche Forderung von knapp 85 000 Euro auf 20 800 Euro verringert. Aber auch diesen Anspruch verneinte das Gericht. Die Parteien seien bis zum endgültigen Vertragsabschluss frei in ihrer Entscheidung, das gelte auch für eine Vertragsänderung. Die Absprachen enthielten keine konkrete Zusage.

dpa

Rubriklistenbild: © Haag

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Bahnsteig nach Oberleitungsschaden evakuiert: Weiter Einschränkungen im Zugverkehr
Wegen einer gerissenen Oberleitung ist der Zugverkehr am Würzburger Hauptbahnhof am späten Sonntagnachmittag bis auf Weiteres eingestellt worden.
Bahnsteig nach Oberleitungsschaden evakuiert: Weiter Einschränkungen im Zugverkehr
Panoramatour mit fatalem Ausgang: Mann (53) fällt vom Rad und stirbt
Ein 53 Jahre alter Teilnehmer der „Panoramatour Oberpfälzer Wald“ ist am Sonntag von seinem Fahrrad gestürzt und und hat sich dabei tödlich verletzt.
Panoramatour mit fatalem Ausgang: Mann (53) fällt vom Rad und stirbt
Unfall auf A6: Mann überschlägt sich mit Auto und stirbt
Ein 71 Jahre alter Autofahrer ist am Sonntagmorgen bei einem Unfall auf der A6 ums Leben gekommen.
Unfall auf A6: Mann überschlägt sich mit Auto und stirbt
Polizei macht Routinefahrt - Plötzlich steht Mann mit Granate vor ihr
Mit einer Granate aus dem Zweiten Weltkrieg hat ein 31-Jähriger  in Aschaffenburg für einen Schockmoment gesorgt. Es drohte die Räumung mehrerer Gebäude.
Polizei macht Routinefahrt - Plötzlich steht Mann mit Granate vor ihr

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.