Prozess wegen Volksverhetzung

Ausländerfeindliches Schild - Das droht dem Ladeninhaber

Selb - Ein Schild mit der Aufschrift „Asylanten müssen draußen bleiben“ bringt einen Mann aus dem oberfränkischen Selb nun vor Gericht.

Der 54-jährige Ladeninhaber hatte das Schild mit dieser Aufschrift und dem Bild von einem Hund aufgestellt. Die Kombination erfülle den Tatbestand der Volksverhetzung, hatte die Staatsanwaltschaft Hof erklärt und beim Amtsgericht Wunsiedel eine Geldstrafe beantragt. Das Schild vergleiche Asylbewerber mit Hunden.

Weil er eine Geldstrafe wegen Volksverhetzung nicht akzeptieren wollte und Einspruch einlegte, soll Mitte November der Prozess gegen den 54-Jährigen beginnen, wie ein Sprecher des Landgerichts Hof sagte. Am 17. November soll der Fall demnach am Amtsgericht Wunsiedel verhandelt werden. 

Prinzipiell kann Volksverhetzung nicht nur mit einer Geldstrafe, sondern auch mit Haft von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft werden.

dpa

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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