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Wohin geht es für die Blechlawine? Das Projekt Autobahn-Südring ist nach Ansicht der Grünen gescheitert.

Projekt Autobahn-Südring angeblich gescheitert

München - Kommt er, oder kommt er nicht, der Autobahn-Ringschluss südlich von München? Die Grünen erklären das Projekt mit Verweis auf eine neue Aussage des Bundesverkehrsministeriums für beerdigt.

Der bayerische Innenminister dementiert scharf.

Acht Trassen werden derzeit von der Autobahndirektion Südbayern auf ihre Machbarkeit geprüft – das Ergebnis wird im Frühjahr erwartet. Die 650 000 Euro für die Studie hätten sich Bund und Freistaat sparen können, behauptet die Landtagsabgeordnete der Grünen, Susanna Tausendfreund. Als Beleg zitiert sie eine parlamentarische Anfrage ihres Bundestagskollegen Toni Hofreiter: „Kann die Bundesregierung ausschließen, dass Projekte, für die im Rahmen der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans ... kein Bedarf mehr festgestellt wurde, bei Überprüfung der Bedarfspläne wieder ... aufgenommen werden?“, hatte Hofreiter das Bundesverkehrsministerium gefragt. Die schlichte Antwort lautete: „Ja“. Alle Gegner des Autobahn-Südrings dürften jubeln, frohlockt Tausendfreund. Das Ministerium habe damit klargestellt, dass der Südring nicht wieder in den Plan aufgenommen werde, „selbst wenn die Machbarkeitsstudie im Sinne der Befürworter abgeschlossen ist“.

Dem ist aber offenbar nicht so. Zwar sei es richtig, dass der Südring im Jahr 2000 bei der Aufstellung des Plans rausgeflogen sei, erklärt das Innenministerium. Das gelte jedoch nur für alte, inzwischen überholte Südring-Varianten. „Dass es für den Südring keinen Bedarf gibt, ist mit Sicherheit nicht zutreffend“, sagt Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Er stehe dem Projekt aber neutral gegenüber und werde die Machbarkeitsstudie abwarten. Wenn die Nutzen-Kosten-Relation und die Umweltverträglichkeit gut seien, spreche nichts gegen eine Wiederaufnahme. Gestorben sei der Südring sicher nicht.

Ähnlich die Autobahndirektion: Dort will man nicht einmal ausschließen, dass der Südring noch in den bis 2015 gültigen Bundesverkehrswegeplan nachträglich eingefügt werden könne, sofern die Machbarkeitsstudie dies ergebe. Der Grünen-Abgeordnete Hofreiter, ein eigentlich parteiübergreifend anerkannter Verkehrsexperte, hält dies allerdings für ausgeschlossen. Er sagt: „Nach menschlichem Ermessen“ sei der Südring zumindest für diese Legislaturperiode „tot“. Bei der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans, die 2013 beginnt und 2015 abgeschlossen sein soll, würden die Karten aber neu gemischt.

Auch der Bund Naturschutz in München (BN) warnt „vor verfrühter Euphorie“. Solange der Freistaat an dem Projekt festhalte, werde der Widerstand gegen die „unsinnige Autobahn“ weitergehen, so Geschäftsführer Martin Hänsel.

Dirk Walter

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