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Am Freitag gibt es den Spatenstich für die Isentalautobahn – die Lappachtalbrücke ist schon weit fortgeschritten (hier ein Foto vom November 2015). 

Geld stellen Bund und Land zur Verfügung

Bayern baut: 3,6 Milliarden für Verkehrsprojekte

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München – Für bayerische Verkehrsprojekte steht in diesem Jahr eine Rekordsumme zur Verfügung. Verkehrsminister Joachim Herrmann (CSU) rechnet mit 3,6 Milliarden Euro, die verbaut werden können.

Das Geld stellen Bund und Land zur Verfügung. Der größte Brocken – 1,4 Milliarden – soll für Bundesstraßen und Autobahnen zur Verfügung stehen, sagte Herrmann beim Mobilitätskongress der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft. 875 Millionen entfallen auf bayerische Staatsstraßen, 1,3 Milliarden auf die Schiene.

Projekte gibt es genug, hieß es auf dem Kongress. Freilich seien manche Vorhaben noch nicht baureif, weil die Planung nicht abgeschlossen ist. Für den neuen, noch nicht verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan hat Bayern allein 398 Straßen für 17 Milliarden angemeldet. Auch Herrmann machte deutlich, dass er nicht mit der Verwirklichung aller Projekte rechne. Aber die Zahl veranschauliche den prinzipiellen Bedarf. Generell widerspreche er dem Eindruck, dass in der Verkehrspolitik Stillstand herrsche – es gebe im Gegenteil etliche Projekte, die gut vorankämen. Ein Beispiel sei die A 94 zwischen Pastetten und Heldenstein durchs Isental – die umstrittene Autobahn soll als ÖPP-Projekt mit privatem Kapital durch ein Konsortium gebaut werden. Am Freitag ist Spatenstich für den 33 Kilometer langen Abschnitt.

Der Präsident des Bayerischen Bauindustrieverbands, Josef Geiger, ging mit der Verkehrspolitik schärfer ins Gericht. Bayern werde hier seiner Funktion als Transitland „nicht gerecht“, das Schienennetz stamme im wesentlichen noch aus der Zeit König Ludwigs II. Er forderte eine unabhängige Expertenkommission, die ein vernetztes Mobilitätskonzept erarbeiten solle. Der Hauptgeschäftsführer der Wirtschafts-Vereinigung, Bertram Brossardt, sprach das „Reizthema“ dritte Startbahn an. Sie sei dringend erforderlich. Dies war auch die Meinung von Verkehrsminister Herrmann. „Wir werden eine sachgerechte Entscheidung zur Startbahn fällen“, versprach er.

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