„Hat jetzt echt ein Ende“: Neue Corona-Regeln in Bayern? Söder plädiert für Lockerungen
Der Bundestag hat ein neues Infektionsschutzgesetz beschlossen. Was bedeutet das für Bayern? Söder kündigte bereits erste Lockerungen an.
München – Neue Corona-Regeln für den Herbst kommen. Der Bundestag hat am Donnerstag (8. September) ein neues Infektionsschutzgesetz der Ampel-Koalition beschlossen. Es ermöglicht wieder schärfere Vorgaben zu Masken und Tests. Was bedeutet das für den Freistaat? Erstmal noch nichts, die bundesweiten Regeln sollen erst ab 1. Oktober in Kraft treten. Bayern hat daher vor, seine aktuellen Corona-Regeln um zwei Wochen bis zum 23. September zu verlängern.
Dazu sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU): „Da der Bund nicht rechtzeitig das neue Infektionsschutzgesetz fertiggestellt hat, muss zunächst bis zum 23. September und anschließend – nach Inkrafttreten der Änderungen des Infektionsschutzgesetzes – bis zum 30. September 2022 eine weitere Übergangsregelung geschaffen werden.“
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Neue Corona-Regeln in Bayern: Söder plädiert für Lockerungen bei Isolation
Er betonte: „Damit setzt Bayern seinen konsequenten Kurs fort.“ Bayerns Devise sei jedoch: „So viel wie nötig – und so wenig wie möglich.“ Man wolle keine willkürlichen Vorab-Entscheidungen. Das machte auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei „Maischberger“ in der ARD nochmal klar. Er lehnt strengere Vorgaben klar ab, Regeln wie bei Delta wären laut Söder „völlig unangemessen“. Mit Omikron sei man in einer anderen Phase der Pandemie. „Diese ganze Diskussion um Absperren, Zusperren, Verbieten - die hat jetzt echt ein Ende.“
Söder geht sogar so weit, sich direkt für weitere Lockerungen auszusprechen. Er sehe Handlungsbedarf bei den Isolationsregeln. „Sind die strengen Quarantäne-Regeln, die wir jetzt haben, noch angemessen?“ Laut ihm solle die Isolation bei einer Corona-Infektion gekürzt werden. Zudem solle sie sich danach richten, ob der Betroffene Symptome hat oder nicht. „Da könnte man andere Möglichkeiten geben, zum Beispiel mit Maske.“
Aktuell geltenden Corona-Regeln in Bayern:
Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske im ÖPNV
Pflicht zum Tragen einer Maske in vulnerablen Einrichtungen (Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen usw.)
Testpflicht: PCR-Testpflicht oder vor Ort durchgeführter Selbsttest bei Besuch in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
Strengere Maskenregeln kommen durch neues Gesetz: Söder hält sie für „völlig absurd“
Zu den bundesweit neuen Regeln des Infektionsschutzgesetzes zählen unter anderem Änderungen der Maskenregelung. Eine FFP2-Maskenpflicht soll in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen kommen. Auch in Bussen und Bahnen des Fernverkehrs reicht eine medizinische Maske dann nicht mehr aus. In Flugzeugen gilt allerdings überhaupt keine Maskenpflicht mehr. Diese Entscheidung bezeichnete Söder in der ARD als „relativ absurd.“ Der Ministerpräsident sagte, wenn die Maskenpflicht in Flugzeugen falle, „dann bitte auch in den Zügen“. (tkip)
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