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Flüchtlinge in Bayern: Neues Abschiebegefängnis in Hof ist zweitgrößtes in Deutschland

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Von: Lara Listl

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Gebäude A der im Oktober 2021 in Hof in Betrieb genommenen neuen Abschiebehafteinrichtung.
Gebäude A der neuen Abschiebungshafteinrichtung in Hof. © Staatliches Bauamt Bayreuth

Die neue Abschiebungshafteinrichtung in Hof ist fertiggestellt. Noch diese Woche soll der Gebäudetrakt mit Gefangenen belegt werden. Kritiker rufen zu einer Mahnwache auf.

Hof - In der Stadt Hof*, im Nordosten von Bayern, gibt es jetzt eine neue Abschiebungshafteinrichtung für ausreisepflichtige Asylbewerber. Wie das Bayerische Staatsministerium der Justiz in einer Pressemitteilung vom 21. Oktober bekannt gab, ist das 2018 begonnene Gefängnis nun fertig errichtet und kann in Betrieb gehen. Noch diese Woche (ab Montag, 25. Oktober) soll die Einrichtung mit Gefangenen belegt werden.

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Abschiebungshafteinrichtung in Hof: Fast 80 Millionen Euro Kosten

Nachdem ursprünglich rund 30 Millionen Euro für den Neubau angedacht waren, belaufen sich die Gesamtkosten nach Angaben der Bayerischen Staatsregierung jetzt auf 78,5 Millionen Euro. Die Summe sei vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags genehmigt worden. 

Begonnen habe das Vorhaben im April 2018, als Ministerpräsident Markus Söder* (CSU) einen Neubau für eine Abschiebehafteinrichtung in Hof in Aussicht stellte. Rund drei Jahre später - am heutigen Montag, 25. Oktober - luden Bayerns Justizminister Georg Eisenreich, Bauministerin Kerstin Schreyer und Innenstaatssekretär Gerhard Eck um 11 Uhr zu einem Rundgang samt Pressekonferenz in die neue Einrichtung ein. Vor Ort sei auch der Leitende Baudirektor des Staatlichen Bauamts Bayreuth* gewesen.

Kritik am Abschiebegefängnis in Hof: Hälfte der Anordnungen werden als rechtswidrig eingestuft

Während der Bauphase in Hof hat sich der neue Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Hof e.V.“ gegründet. Deren Mitglieder möchten nach eigenen Angaben auf ihrer Homepage ehrenamtlich den Menschen helfen, die in der neuen Abschiebehafteinrichtung in Hof inhaftiert werden. Heute ruft der Verein zu einer Mahnwache auf.

Von 17 bis 18 Uhr laden die Vereinsmitglieder in Hof auf dem Bernhard-Lichtenberg Platz (vor der Kirche St. Marien) zu einer „Stunde des Schweigens“ auf. Wer an der Mahnwache teilnehmen möchte, könne kommen und gehen wie es ihm passt - es sei nicht nötig die gesamte Stunde zu bleiben.

Einer, der sich schon immer um Abschiebehäftlinge gekümmert hat, ist der Jesuiten Bruder Dieter Müller. Um die Häftlinge besser betreuen zu können, ist er extra von Nürnberg nach Hof gezogen, schreibt der BR. Seine Erfahrung habe ihn gelehrt, dass bei bis zu 50 Prozent der Fälle die Anordnung der Abschiebehaft im Nachhinein von Gerichten als rechtswidrig eingestuft werde. „Wir kritisieren, dass die Abschiebehaft zu häufig und zu lange angewendet und nicht als letztes Mittel eingesetzt wird.“ Müller will künftig einmal pro Woche die Abschiebehäftlinge in Hof betreuen. Die Begleitung sei für die abgelehnten Asylbewerber dank eines spendenfinanzierten Rechtshilfefonds kostenlos.

Abschiebegefängnis in Hof mit 150 Plätzen für Häftlinge

150 neue Haftplätze mit vier barrierefreien Räumen stehen nach Angaben einer Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 5. Mai 2021 in der neuen Abschiebehafteinrichtung in Hof zur Verfügung. Dabei seien 16 Plätze für Frauen und 134 für Männer angedacht.

Der Neubau setzte sich aus mehreren Gebäudeteilen zusammen. So gäbe es eine Torwache mit Fahrzeugschleuse, eine Technikzentrale, einen Küchentrakt, mehre Gebäude für die Unterkünfte sowie einen Verwaltungstrakt für die Besucher, die Aufnahme, die Entlassung und eine Gesundheitsfürsorge. Zusätzlich seien auch zehn besonders gesicherte Hafträume mit Vorräumen, drei Arresträume und drei Viedeoüberwachungsräume samt Vorzimmern gebaut worden.

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Gefängnis für ausreisepflichtige Asylbewerber in Hof sucht noch Mitarbeiter

Wie das Justizministerium auf Anfrage des BR mitteilte, fehlen im Betreuungsdienst der neuen Einrichtung noch mehrere Mitarbeiter. Trotz einiger noch unbesetzter Stellen sei der „ordnungsgemäße Betrieb“ aber schon jetzt möglich. Zumal das Ministerium zu Beginn der Inbetriebnahme des Gefängnisses von einer geringeren Belegung ausgehe. Detaillierte Zahlen nannte die Ministeriumssprecherin dem BR allerdings nicht. Insgesamt seien für den Neubau nicht nur 60 neue Arbeitsstellen für den Vollzugsdienst, sondern auch 20 Stellen für Psychologen, Sozialarbeiter, Seelsorger, medizinisches Personal und Pädagogen geschaffen worden.

Die neu errichtete Anstalt ist jetzt die zweitgrößte in Deutschland. Mit insgesamt 300 Plätzen verfügt der Freistaat jetzt über die meisten Abschiebehaftplätze bundesweit. Nur Büren bei Paderborn ist noch größer. Neben der neuen Einrichtung in Hof gibt es in Bayern weitere Abschiebehaftplätze in Eichstätt (90), in Erding (24) und am Flughafen München (22). In Passau ist der Bau einer bundesweit einmaligen „Kombi-Anstalt“ mit 450 Haftplätzen geplant. Davon sollen 100 für Abschiebungshaft reserviert werden, die Zahl soll bis auf 200 erweiterbar sein. *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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