Maskenpflicht in Bayerns ÖPNV fällt – Holetschek erklärt Schritt mit „fehlender Verhältnismäßigkeit“
Im Öffentlichen Nahverkehr fallen die Masken. Nach Informationen des Münchner Merkur läuft die Maskenpflicht in Bayern zum Ende der Woche aus.
Update vom 12.37 Uhr: „Wir werden mit diesem Coronavirus leben müssen“, stellt Holetschek zum Ende der PK klar. Dass in Flugzeugen keine Maske getragen werden muss und im Fernverkehr schon, habe zu Verwirrung gesorgt. Er rät dem Bund nochmal, über den Wegfall der Masken im Fernverkehr nachzudenken. Holetschek ist mit seinem Vorschlag, die Maskenpflicht auch im Fernverkehr (ICE) fallen zu lassen, bisher gescheitert. Für die Ampel sorgt das Masken-Thema aber schon jetzt für Zoff.
Maskenpflicht in Bayern: Holetschek erklärt Wegfall im ÖPNV
Update 12.08 Uhr: Gesundheitsminister Klaus Holetschek ergänzt zum Ende der Maskenpflicht im ÖPNV: „Ich halte die Entscheidung für richtig und verantwortbar.“ Die Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahme sei nicht mehr gegeben. Die Maske bleibe aber ein wichtiges Instrument, um sich selbst zu schützen. Auch vor beispielsweise dem RS-Virus oder der Influenza. Der Appell zum Schutzfaktor der Maske werde daher bleiben, so Holetschek.
Zu Karl Lauterbachs heute vorgestellter Krankenhaus-Reform sagt Holetschek, es sei „an sich“ der richtige Weg. Bisher sei der Ansatz jedoch noch „sehr theoretisch und bürokratisch“. Bayern werde sich das Papier daher genau anschauen. „Das wichtigste ist, dass wir das Personal stärken“.
Maskenpflicht in Bayerns ÖPNV fällt: Minister erklären Lockerungen auf Pressekonferenz
Update vom 6. Dezember, 12 Uhr: Auf der Pressekonferenz nach der bayerischen Kabinettssitzung erklärt Florian Herrmann, man habe sich auch mit den Protesten der Klimaktivisten beschäftigt. „Das sind strafbare Handlungen, die mit Ankündigung durchgeführt werden“, so Herrmann. Dass die Aktionen im Vorfeld als Demonstrationen eingestuft wurden, sei unverständlich. Dadurch behindere das KVR die Polizei bei ihrer Arbeit. „Das ist ein völlig falsches Signal“, beklagt sich der Minister.
Beim Thema Corona einigte man sich auf das Ende der Maskenpflicht im ÖPNV. „Bayern liege bei der Inzidenz bundesweit auf Platz 16, die Lage sei stabil“. Man werde die Corona-Verordnung zwar verlängern, aber eben ohne die Maskenpflicht im ÖPNV. Diese läuft zum Samstag (9. Dezember) aus. Herrmann bezeichnet dies als „verantwortungsvolle Abwägung“.
Erstmeldung vom 6. Dezember, 10.30 Uhr: München – Das erste Bundesland in Deutschland schafft die Masken im Öffentlichen Nahverkehr ab. Am Dienstagmorgen beschloss das bayerische Kabinett, die aktuelle Regelung zum Freitag, 9. Dezember, auslaufen zu lassen. Ab 10. Dezember gilt nur noch die Empfehlung zum Tragen einer Maske in Bayern.
Maskenpflicht in Bayern läuft aus: Ab Freitag nur noch eine Empfehlung
Den Vorschlag hatte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) unterbreitet, auf Initiative von Ministerpräsident Markus Söder. Im Vorfeld hatten sich auch die Freien Wähler für eine Lockerung der Maßnahmen starkgemacht. Die Maskenpflicht sei nicht mehr angemessen aufgrund der aktuellen stabilen Infektionslage, hieß es aus Regierungskreisen. Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 204,2 angegeben. In Bayern liegt sie bei 107,9.
In Bayern sind die Zahlen seit langem am niedrigsten in ganz Deutschland. Man orientiere sich deshalb am Beispiel Österreichs. Künftig gelte verstärkt die Eigenverantwortung. Für Dienstagmittag ist eine Pressekonferenz geplant.
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Keine Maskenpflicht im bayerischen ÖPNV – Sie gilt aber weiterhin im Fernverkehr
Die Regelung gilt neben Bus, Tram, U- und S-Bahn auch für den Regionalverkehr der Bahn – also beispielsweise auf den Strecken München-Garmisch, München-Salzburg oder München-Passau. Im Fernverkehr der Deutschen Bahn gilt dagegen weiter die Bundesregelung, die bis März sogar eine Pflicht zur FFP2-Maske vorsieht.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will daran festhalten. Auf einheitliche Regeln in allen Bundesländern konnten sich die Gesundheitsminister der Länder am Montagabend nicht einigen. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hatte kurz vor der bayerischen Entscheidung dafür geworben, Corona-Infizierte weiter zu isolieren und Masken zu tragen. Sich bei einer Corona-Erkrankung zu isolieren, bleibe wichtig, um andere zu schützen, sagte Wieler der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Genauso wichtig ist es, dass die Menschen weiterhin Masken tragen, denn auch dadurch bleibt die Zahl der Atemwegserkrankungen im Rahmen.“
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