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„Polizei. Video. Audio“: Das gelbe Schild weist auf die „Body-Cams“ hin, die die Polizisten tragen.

Sicherheit von Beamten 

Bayerns Polizei testet „Body-Cams“

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Beleidigungen, obszöne Gesten, Schläge: Angriffe auf Polizisten nehmen zu. Um ihren Beamten mehr Sicherheit zu geben, testet die Polizei nun Body-Cams.

Der fleischgewordene Polizisten-Schreck ist männlich, 18 bis 50 Jahre alt – und betrunken. Statistisch gesehen geht von diesem Prototypen die meiste Gefahr für Bayerns Beamte aus – und die Fallzahlen steigen. 2015 gab es knapp 7000 Fälle von Beleidigung und körperlicher Gewalt. Ein echtes Problem – dem Bayerns Polizei mit einer kleinen Kamera begegnet.

Die so genannten Body-Cams kommen unter anderem in Hessen schon zum Einsatz, mit Erfolg. In den nächsten zwölf Monaten werden sie deshalb auch in München, Rosenheim und Augsburg getestet, wo es in der Vergangenheit besonders viele Angriffe auf Polizisten gab. Die Geräte sitzen auf den Schultern der Beamten und zeichnen Bild und Ton auf. So sollen Einsätze haargenau dokumentiert werden. Außerdem erhofft sich Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eine präventive Wirkung auf Gewalttäter. „Wir hoffen auf einen Abschreckungseffekt.“

280 Beamte werden in den nächsten Wochen im Umgang mit den Geräten geschult, alleine 234 davon in München. Die Kameras sollen laut Herrmann im Streifendienst zum Einsatz kommen und dort auch nur „an gefährlichen Orten“ wie Feiermeilen oder Bahnhöfen und „in kritischen Situationen“.

Überhaupt ist die Nutzung der Body-Cams an ein paar strikte Regeln geknüpft: Sie dürfen nur dort eingesetzt werden, wo Videoüberwachung grundsätzlich erlaubt ist. Bei Versammlungen oder im Bereich von Wohnungen darf generell nicht gefilmt werden. Außerdem sollen die Kameras nicht permanent aufzeichnen, sondern nur dann, wenn’s heikel wird. Die Beamten ihrerseits müssen die Aufnahme ankündigen; ein gelbes Hinweisschild auf der Brust macht deutlich, dass sie Kameras bei sich tragen.

Unter diesen Bedingungen konnte Bayerns Datenschutzbeauftragter Thomas Petri dem Test zustimmen – auch wenn er der Meinung ist, dass „wir diese Kameras nicht brauchen“. Er fürchtet, dass die Beamten auf Streife langfristig den gesamten öffentlichen Raum abfilmen könnten. „Das wäre dann eine potenzielle Vorratsdatenspeicherung“, sagt er. Die ist mit ihm nicht zu machen. In jedem Fall werde er den Testlauf „kritisch begleiten“.

Gespeichert wird während des Testlaufs natürlich trotzdem – drei Monate lang bleiben die Filme in einer Polizei-Datenbank – sofern sie dann nicht strafrechtlich relevant sind, werden sie automatisch gelöscht.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hält die Kameras dagegen für äußerst sinnvoll. „Es ist wichtig, dass die Einsätze in Bild und Ton aufgezeichnet werden“, sagte Bayerns Landesvorsitzender Hermann Benker. „So können wir auch verbale Attacken dokumentieren. Insgesamt kann das deeskalierend wirken.“ Außerdem spricht er von einer Waffengleichheit gegenüber manchen Bürgern, die Polizeieinsätze zunehmend mit dem Handy filmten.

Drei verschiedene Modelle sollen getestet werden – jedes Modell wird von den teilnehmenden Inspektionen vier Monate lang genutzt. Die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege begleitet den Testlauf und befragt die Beamten zu Vor- und Nachteilen der jeweiligen Modelle. Nach Ablauf der Testphase soll entschieden werden, ob die Weiterführung sinnvoll ist – Münchens Polizeipräsident Hubert Andrä sagte, der Test sei ergebnisoffen.

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