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Im Streit zwischen der BLM und Camp TV geht es nicht nur um ein paar Scheine. Camp TV bereitet nun eine Millionenklage gegen BLM vor.

Ehemaliger Produzent Camp TV fordert Schadenersatz  

Bayern Journal: BLM droht Millionenklage

München - Auf die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) kommt eine hohe Schadenersatzforderung von Seiten des ehemaligen Produzenten Camp TV zu.

Drei Jahre nach dem Aus des „Bayern Journals“ im Wochenendprogramm von Sat.1 droht der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) eine Millionenklage des damaligen Produzenten Camp TV. Wie der Anwalt der Produktionsfirma, Michael Scheele, am Donnerstag in München mitteilte, habe das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig als letzte Instanz am Mittwoch entschieden, dass der Widerruf der Sendelizenz durch die BLM im Mai 2009 rechtswidrig gewesen sei (AZ: BVerwG 6 B32/11, 6C 39/11).

Als Begründung habe die BLM damals sinngemäß angegeben, dass sich mit dem Tod des Gesellschafters Ralph Burkei die Anbietervielfalt verkürzt habe, teilte der Anwalt mit. Diese Begründung sei jedoch fadenscheinig. Mitgesellschafter Ralph Piller hätte die Produktion fortgeführt. Nach dem Widerruf der Sendelizenz habe Camp TV die Geschäftsgrundlage verloren und 25 Mitarbeiter ihren Job. Den Verlust bezifferte Piller laut Mitteilung auf „weit mehr als eine Million“, woraufhin er nun eine Millionenklage gegen die BLM vorbereiten werde.

Die BLM bewertete die Entscheidung anders: Das Bundesverwaltungsgericht habe aus rein formalen Gründen entschieden, sagte Geschäftsführer Martin Gebrande der Nachrichtenagentur dpa. Die Entscheidung gegen Camp TV habe den Bestimmungen der BLM-Fernsehsatzung entsprochen. Der BLM liege noch keine schriftliche Urteilsbegründung vor.

Camp TV war damals vor allem im Zusammenhang mit einer Kreditaffäre immer wieder genannt worden: Gesellschafter Burkei gewährte dem früheren bayerischen Medienratsvorsitzenden Klaus Kopka (CSU) Jahre zuvor einen Kredit, wie die „Süddeutsche Zeitung“ erfuhr. Kopka habe insgesamt 420 000 D-Mark (gut 210 000 Euro) angenommen, obwohl der Medienrat das Unternehmen zugleich kontrollieren sollte - ein Interessenkonflikt. Auch der frühere BLM-Präsident Wolf-Dieter Ring geriet in die Kritik: Er hatte früh von der Sache erfahren, verschwieg sie jedoch bis zu Kopkas Ausscheiden.

dpa

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