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Gegen den geplanten Flugplatz in Coburg regt sich Protest.

30-Millionen-Euro-Projekt

Bürgerbegehren will, dass Coburg den Flugplatz-Plan aufgibt

Coburg - Das Ringen um einen neuen Verkehrslandeplatz in Coburg geht weiter. Mit einem Bürgerbegehren soll nun die Stadt zum Ausstieg aus dem Projekt gezwungen werden. Beim Landkreis hat das geklappt.

Mit einem Bürgerbegehren wollen Gegner eines neuen Verkehrslandeplatzes in Coburg erreichen, dass sich die Stadt nicht mehr an der Planung und Finanzierung des 30-Millionen-Euro-Projekts beteiligt. Man habe genügend Unterschriften beisammen, teilten die Initiatoren am Montag mit. Nun ist der Stadtrat am Zug.

Er müsste über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Allerdings ist offen, ob es dazu überhaupt kommt. Denn im Sommer hatte der Feriensenat - ein Vertretungsgremium des Stadtrats - eine Satzungsänderung der Projektgesellschaft beschlossen. Demnach darf keiner der Projektpartner vor dem Jahr 2025 aussteigen. Das Bürgerbegehren wäre dadurch hinfällig. Den Beschluss des Feriensenats soll an diesem Dienstag (6. Oktober) der komplette Stadtrat bestätigen.

Der Landkreis muss aus dem Projekt aussteigen

Neben der Stadt gehören Wirtschaftsunternehmen, der Aero-Club Coburg sowie die Industrie- und Handelskammer (IHK) zur Projektgesellschaft. Der Landkreis, der ursprünglich auch mit im Boot saß, muss dagegen aussteigen: Bei einem Bürgerentscheid im Landkreis hatten sich im Juni die Gegner durchgesetzt.

Zudem gibt es weiter Unklarheit darüber, wie es mit dem Verfahren zur Genehmigung des Verkehrslandeplatzes weitergeht. Die Deutsche Flugsicherung hatte den geplanten Standort als ungeeignet eingestuft. Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte inzwischen aber die Prüfung von möglichen Ausnahmeregeln an. „Ein Verkehrslandeplatz in Coburg am Standort Meeder-Neida wird in einem nächsten Schritt unter den Aspekten der Sicherheit noch einmal unter die Lupe genommen“, teilte er Ende September mit.

Freistaat hat 15 Millionen zugesagt

Der Flugplatz soll rund 30 Millionen Euro kosten; 15 Millionen hat der Freistaat bereits zugesagt. Die Gegner halten das Projekt für unnötig und zu teuer. Naturschützer befürchten zudem den Verlust von Flächen. Aus Sicht der Befürworter ist der bisherige Coburger Landeplatz zu klein. Die Wirtschaft in der Region sei auf einen modernen Flugplatz angewiesen, argumentieren sie.

dpa

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