Bundesverwaltungsgericht bestätigt Kutschenverbot

Rothenburg ob der Tauber - Am städtischen Kutschenverbot in weiten Teilen der Rothenburger Altstadt ist nicht mehr zu rütteln. Ein entsprechendes Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wurde bestätigt.

Ein entsprechendes Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vom August 2010 hat nun auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigt. In der am Mittwoch von der Stadt Rothenburg veröffentlichten Entscheidung wies das oberste deutsche Verwaltungsgericht einen Antrag eines Kutschenbetreibers auf Zulassung einer Revision ab.

Die Leipziger Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass der Fall keineswegs die grundsätzliche Bedeutung habe, die der Kutschenbetreiber dem Rechtsstreit beimesse. Daher sei eine Revision unzulässig. Der Kläger war der Auffassung, in dem seit knapp zwei Jahren dauernden Rechtsstreit müsse endlich einmal grundsätzlich geklärt werden, ob Kutschfahrten in touristisch interessanten Altstädten eingeschränkt werden dürften.

Die Stadt Rothenburg hat die Kutschen im Jahr 2009 vor die Stadtmauern verbannt. Nur dort dürfen sie auf Touristen warten. Fahrten in der Altstadt sind nur auf einer festgelegten Route möglich. Nach Ansicht der Pferdekutschenbetreiber sind die Fahrten damit für Rothenburg-Besucher unattraktiv geworden. Auslöser für das Droschkenverbot war der qualvolle Tod eines Kutschpferdes vor den Augen entsetzter Touristen im August 2009. Um einen weiteren Imageschaden Rothenburgs durch negative Schlagzeilen zu verhindern, hatte sich die Stadt seinerzeit für diese drastische Maßnahme entschieden.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Skandal in Regensburg: Wohnung nur für „Bürger deutscher Abstammung“
Auch in der Dom- und Unistadt Regensburg ist bezahlbarer Wohnraum knapp. Eine Anzeige für eine 65-Quadratmeter große Wohnung im Osten der Stadt sorgt nun für großes …
Skandal in Regensburg: Wohnung nur für „Bürger deutscher Abstammung“
Wachsoldaten schießen auf Eindringling - Polizei kommt zur Kaserne
Zwischenfall in einer Kaserne im Landkreis Schwandorf: Soldaten schossen auf einen Eindringling im Auto. 
Wachsoldaten schießen auf Eindringling - Polizei kommt zur Kaserne
Tierschützer verbreiten Horror-Fotos von Bauernhof – so reagiert Bürgermeisterin
Die Tierschutzorganisation Animals United verbreitet seit Dienstagmittag Bilder, die katastrophale Zustände auf einem Bauernhof in Oettingen dokumentieren sollen. Auch …
Tierschützer verbreiten Horror-Fotos von Bauernhof – so reagiert Bürgermeisterin
„Menschenleben in Gefahr“ - Sturm, Blitzeis und Schnee im Anmarsch 
Es wird ungemütlich: Wetterexperten rechnen für die kommenden Tage mit stürmischem Winterwetter und gefährlicher Glätte. 
„Menschenleben in Gefahr“ - Sturm, Blitzeis und Schnee im Anmarsch 

Kommentare