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Eskalation bei Corona-Demo in Schweinfurt: Männer greifen Polizisten an - Täter im Schnellverfahren verurteilt

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Von: Katharina Haase

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Demonstration in Schweinfurt
Zahlreiche Menschen nehmen an einer nicht angemeldeten Demonstration gegen Corona-Maßnahmen teil. © Oliver Schikora/Main-Post/dpa

In Schweinfurt gab es am Sonntagabend eine unangemeldete Demonstration gegen Corona-Maßnahmen. Nach teils heftigen Aktionen gegen die Polizei wurden zehn Menschen festgenommen.

Update vom 14. Dezember: Nach einer unangemeldeten Corona-Demo in Schweinfurt wurden zwei Männer im Schnellverfahren verurteilt. Die Grünen im Landtag forderten angesichts der Ereignisse in Schweinfurt die Staatsregierung auf, die Einsatzstrategie der Polizei anzupassen. „Diese Radikalisierung der Querdenker-Bewegung ist ein erhebliches Sicherheitsrisiko für unser Land“, sagte Fraktionschefin Katharina Schulze am Montag in München (siehe Erstmeldung).

Auf die Ereignisse in Schweinfurt angesprochen sagte Innenminister Joachim Herrmann im Merkur-Interview*: „Vermehrt nutzen Querdenker bundesweit die Strategie, Demonstrationen nicht anzumelden und als Spaziergang zu deklarieren. Darauf lässt sich die bayerische Polizei nicht ein: Das sind nicht angezeigte Versammlungen. Entsprechend werden sie auch von der Polizei behandelt. Polizei und Verfassungsschutz haben das Mobilisierungspotenzial bestmöglich im Blick. In Schweinfurt waren mehr als 270 Polizisten im Einsatz.“

Eskalation bei Corona-Demo in Schweinfurt: Männer greifen Polizisten an - Täter im Schnellverfahren verurteilt

Erstmeldung vom 13. Dezember: Schweinfurt - Einen Tag nach einer nicht angemeldeten Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Schweinfurt sind zwei Männer in beschleunigten Verfahren zu mehrmonatigen Haftstrafen auf Bewährung verurteilt worden. Zwei weitere Männer wurden in Untersuchungshaft genommen, unter anderem wegen versuchter Brandstiftung an einem zivilen Polizeiwagen, wie die Staatsanwaltschaft Schweinfurt am Montagabend mitteilte.

Corona-Demo in Schweinfurt: Schnellverfahren gegen Angreifer - Bewährungsstrafe verhängt

Ein 27-Jähriger hatte am Sonntagabend bei der Versammlung einem Polizisten einen Faustschlag ins Gesicht versetzt; der Beamte musste ärztlich versorgt werden. Ein Richter am Amtsgericht Schweinfurt verurteilte den Mann am Montagvormittag zu acht Monaten Freiheitsstrafe, die unter der Auflage einer Zahlung von 3500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zur Bewährung ausgesetzt wurde.

Ein 29 Jahre alter Mann bekam sechs Monate, die ebenfalls gegen eine Geldauflage auf Bewährung ausgesetzt wurde. Er hatte den Angaben zufolge mehrfach versucht, mit dem Fuß gegen die Köpfe der Einsatzkräfte zu treten, als diese seine Personalien feststellen wollten. Zwei weitere 30- und 34-jährige Tatverdächtige sollen am Rande der Demonstration versucht haben, mit Brandbeschleunigern ein Zivilfahrzeug der Polizei anzuzünden. Gegen beide erging Haftbefehl unter anderem wegen versuchter Brandstiftung und Landfriedensbruchs.

Eskalation bei Corona-Demo in Schweinfurt: 2000 Menschen unangemeldet unterwegs

Die Corona-Demonstration in Schweinfurt am Sonntag war nicht angemeldet gewesen. Polizeiangaben zufolge versammelten sich bis zu 2000 Menschen in der Innenstadt und zogen, größtenteils ohne Masken, durch die Straßen. Zwar hätten sich die meisten friedlich gezeigt, die Polizei sprach jedoch auch von Teilnehmern, von denen „teils heftige Aggressivität“ ausging. Nach mehreren Vorfällen, wie dem Versuch das Polizeifahrzeug in Brand zu setzen, nahm die Polizei schließlich zehn Personen vorläufig fest, von denen sechs später wieder entlassen werden konnten. Sie müssen dennoch mit einem Strafverfahren rechnen.

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Nach heftigen Vorfällen bei Corona-Demos: Grüne im Landtag fordern neue Einsatzstrategie für die Polizei

Die Grünen im Landtag forderten angesichts der Ereignisse in Schweinfurt die Staatsregierung auf, die Einsatzstrategie der Polizei anzupassen. „Diese Radikalisierung der Querdenker-Bewegung ist ein erhebliches Sicherheitsrisiko für unser Land“, sagte Fraktionschefin Katharina Schulze am Montag in München. Außerdem brauche es ein Demokratieförderprogramm zur Bekämpfung von Verschwörungsmythen, Antisemitismus und Rassismus, so Schulze weiter. Neben der Demonstration in Schweinfurt hatte es unter anderem auch in Fürth eine größere Anti-Maßnahmen-Demo gegeben.

Corona in Bayern: Infektionszahlen sinken - doch die Sorgen nehmen nicht ab

Wegen sinkender Infektionszahlen enden an diesem Dienstag die letzten beiden regionalen Corona-Lockdowns in den Landkreisen Weilheim-Schongau und Freyung-Grafenau. Es gelten dann in beiden Kreisen wieder die gleichen Einschränkungen wie im restlichen Bayern. Seit Tagen ist die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern weiter sinkend. Dem Robert-Koch-Institut zufolge soll dies aber auch eine Folge der Überlastung der Ämter sein.

Zudem ist der weitere Verlauf der Pandemie in Bayern nach Einschätzung von Medizinern angesichts der erwarteten Ausbreitung der neuartigen Omikron-Variante aber ungewiss. Diese soll von den aktuell gebräuchlichen Corona-Impfstoffen nicht neutralisiert werden können; lediglich nach einer Booster-Impfung besteht Experten zufolge noch ein geringer Immunisierungsschutz. Jedoch ist davon auszugehen, dass eine Impfung auch beider Omikron-Variante die Infizierten vor einem schweren Verlauf schützen kann.*Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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