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Verstöße gegen Corona-Impfpflicht in Pflege: In Bayern wird nur ein Bruchteil des Bußgeldes fällig

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Von: Katarina Amtmann

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Auf dem Gang in einem Pflegeheim
In der Pflege gilt eine Impfpflicht (Symbolbild). © IMAGO / photothek

Bis zu 2500 Euro Bußgeld sind bei Verstößen gegen die Corona-Impfpflicht in der Pflege möglich. In Bayern wird es wohl deutlich geringer ausfallen.

München – Verstöße gegen die Corona-Impfpflicht in der Pflege sollen in Bayern nur mit einem Bruchteil des möglichen Bußgeldes von 2500 Euro geahndet werden. Der rein theoretische Bußgeldrahmen werde in Bayern nicht vollständig ausgeschöpft, „im Regelfall wird ein Bußgeld maximal 300 Euro betragen.“ Das sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums dem Coburger Tageblatt (Mittwoch, 11. Mai). Vorgaben für Bußgelder gebe es keine: „Es obliegt den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden, im konkreten Einzelfall eine angemessene Höhe festzulegen.“

Corona-Impfpflicht in der Pflege: Bayern setzt auf gestuftes Verfahren mit Augenmaß

Den Ministeriumsangaben zufolge sollen dabei auch eine etwaige Teilnahme an der empfohlenen Impfberatung, die finanzielle Situation beziehungsweise das Einkommen der Betroffenen, die regionale und einrichtungsbezogene Versorgungssituation sowie eine mögliche Gefährdung der Versorgungssicherheit durch eine Kündigung mit einbezogen werden.

Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach erklärt, bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf ein gestuftes Verfahren mit Augenmaß zu setzen. Bußgelder sollen nur dann verhängt werden, wenn auch nach Aufklärungsgesprächen und einer formalen Aufforderung mit Fristsetzung von vier Wochen kein Nachweis vorgelegt wird. Erst in allerletzter Konsequenz sei die Prüfung der Anordnung eines Tätigkeits- oder Betretungsverbots angedacht.

Das bayerische Kabinett hat den Katastrophenfall in Bayern auslaufen lassen. Man rüstet sich aber für den nächsten Corona-Herbst.

Pflege-Impfpflicht in Bayern: Milde bei Verstößen

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Corona-Impfpflicht in der Pflege: Rund 30.000 Mitarbeiter weder geimpft noch genesen

Nach Ministeriumsangaben wurden bis zum Stichtag 8. Mai 30.742 Personen in der Pflege gemeldet, die weder als geimpft noch als genesen gelten. Landesweit seien in den Bereichen Pflege und Gesundheitswesen rund 780.000 Personen beschäftigt – Stand 2019. (kam/dpa)

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