Fällt die Maskenpflicht in Bus und Bahn? Söder-Kabinett berät - Entscheidung steht wohl bevor
Wann die Maskenpflicht in Bayerns Nahverkehr fällt, steht noch nicht fest. Doch am Dienstag, 6. Dezember, tagt das Kabinett um Markus Söder. Steht die Entscheidung bevor?
München - Mitte Dezember, Anfang 2023 oder doch wann anders - wann könnte die Maskenpflicht im Nahverkehr in Bayern fallen? Bisher ist das offen - nun berät das Kabinett um Markus Söder.
Ende der Corona-Maskenpflicht in Bayerns ÖPNV? Kabinett um Söder berät am Dienstag
Das Kabinett will am Dienstag (6. Dezember) um 9 Uhr über ein mögliches baldiges Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Bayern beraten. Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hatte als denkbare Zeitpunkte zuletzt Mitte Dezember oder Anfang des nächsten Jahres genannt - vorausgesetzt, dass die Corona-Zahlen „halbwegs stabil“ bleiben und es bis dahin keine neuen Mutationen gibt.
Eine Entscheidung, ob und wie es mit der Maskenpflicht weitergeht, muss die Staatsregierung aber in jedem Fall treffen. Denn am 9. Dezember läuft die aktuelle Fassung der bayerischen Infektionsschutzverordnung aus, in der auch die Maskenpflicht im Nahverkehr geregelt ist.
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Maskenpflicht in Bayerns ÖPNV vor dem Ende? - Freistaat mit Kritik an Regelung
Während die Bundesländer über eine Maskenpflicht im Nahverkehr selbst entscheiden können, ist für den Fernverkehr der Bund zuständig. Nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz des Bundes gilt dort die Maskenpflicht noch bis zum April 2023. Die bayerische Staatsregierung kritisiert seit längerem, dass die Maskenpflicht im Flugzeug zwar abgeschafft wurde, dass sie im Fernverkehr aber nach wie vor gilt.
Söder stellt Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr in Aussicht
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Söder-Minister informieren Kabinettssitzung über Beschlüsse
Neben der Corona-Lage will das Kabinett über aktuelle Verkehrs- und Wirtschaftsthemen beraten. Über die Ergebnisse wollen am Mittag Gesundheitsminister Klaus Holetschek, Verkehrsminister Christian Bernreiter (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) informieren.
Gesundheitsminister ohne neue Beschlüsse zu Masken und Isolation
Die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Länder haben sich bereits ausgetauscht - und vorerst keine neue Linie für weitere Änderungen an den Corona-Schutzvorgaben beschlossen. Es gebe kein einheitliches Vorgehen etwa zur Maskenpflicht in Bus und Bahn, sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums am Montagabend nach den Beratungen. Die meisten Länder wollten die Maskenpflicht im ÖPNV bis Jahresende verlängern, einige darüber hinaus. Zum Teil solle aus der Pflicht eine Empfehlung werden. (kam/dpa)
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