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Allein in Ebersberg wurden fünf Messer konfisziert.

Erschreckende Messerfunde an Gerichten

München – Eine Woche nach den tödlichen Schüssen im Amtsgericht Dachau sind an oberbayerischen Gerichten Waffen beschlagnahmt worden. Justizministerin Beate Merk zeigt sich erschüttert.

Taschen öffnen, Jacken ausziehen, Ausweise vorzeigen, sich mit Sonden abtasten lassen – wie am Flughafen geht es inzwischen auch bei den bayerischen Amtsgerichten zu. Nach der Bluttat von Dachau wird verstärkt kontrolliert. Zu Recht, wie die Funde gestern beweisen.

In Ebersberg kam auf diese Weise Erschreckendes zu Tage: Bei drei Personen haben die Polizisten insgesamt fünf Messer sichergestellt – eines davon: ein sogenanntes Einhandmesser. „Dessen Mitführen ist verboten“, sagte Geschäftsstellenleiter Dieter Santl. Das Messer wurde eingezogen. Den Besitzer erwartet ein Ordnungswidrigkeitsverfahren.

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Mörderischer Hass auf die Justiz

„Es ist maßlos erschreckend, was Menschen mit sich führen, wenn sie ein Gericht betreten. Solche Sachen haben in Gerichten nichts verloren!“, zeigte sich Bayerns Justizministerin Beate Merk auf Anfrage erschüttert über die Funde. Man müsse da natürlich differenzieren: Wenn ein Elektriker einen Schraubenzieher oder ähnliches in der Tasche hat, sei das anders zu beurteilen, als wenn jemand eine verbotene Waffe mit sich führt. „Aber die Tatsache, dass Menschen bewaffnet in Gerichte gehen, ist eine besorgniserregende Entwicklung in der Gesellschaft. Sie zeigt, dass es richtig und wichtig ist, dass wir die Zugangskontrollen verschärfen“, betonte die Ministerin. Sie habe intensive Gespräche mit den Gerichten, den Staatsanwälten und den Berufsverbänden geführt. Dabei habe man sich darauf verständigt, die bisherigen Bestimmungen deutlich zu modifizieren: „Neubauten sollen mit fest eingebauten Metalldetektoren ausgerüstet werden und mit Vereinzelungsanlagen wie Drehkreuzen, um etwa einen Massenansturm zu verhindern.“ In allen Gerichtsgebäuden werden laut Merk die Zugangskontrollen wie berichtet deutlich verschärft. An allen Gerichten würden die Sicherheitskonzepte überprüft. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass die finanziellen und personellen Grundlagen dafür bereit gestellt werden“, sagte sie.

Als weitere Konsequenz aus dem tragischen Vorfall in Dachau wurde in Ebersberg nun ein Schrank mit Schließfächern bestellt, der im Foyer des Gerichts aufgestellt werden soll. Rucksäcke und große Taschen müssen hier künftig deponiert werden, Schlüssel gibt es an der Pforte.

Wie es mit den Kontrollen weiter geht, kann der Ebersberger Geschäftsstellenleiter Santl nicht sagen. „Wir wissen nichts Konkretes. Es gibt Absichtserklärungen von den Politikern. Wir wollen die Kontrollen machen, aber wir brauchen das Personal dazu. Damit steht und fällt das Ganze.“ Zu konkreten Personalaufstockungen bei den Wachleuten konnte Ministerin Merk jedoch nichts sagen.

Ein Rundruf bei oberbayerischen Amtsgerichten gestern zeigt folgendes Bild:

- Auch am Amtsgericht Freising gab es einen beängstigenden Fund: Die Beamten haben bei einem Mann eine Würgekette entdeckt. „Das ist schon komisch, wenn jemand so etwas dabei hat“, sagte der stellvertretende Direktor Manfred Kastelmeier. Zudem wurde ein Taschenmesser entdeckt.

- In Dachau läuft der Betrieb zwar schon wieder, allerdings stark eingeschränkt. Bei den Kontrollen wurde bisher noch nichts gefunden, so Direktor Klaus Jürgen Sonnabend.

- An Gerichten in München sind Funde von kleineren Taschenmessern oder Werkzeug, das als Zeugen geladene Handwerker oft in ihren Arbeitshosen bei sich tragen, nichts Besonderes. „Wir finden durch die Bank immer wieder Messer“, sagt Ingrid Kaps, Sprecherin des Amtsgerichts München. Allein gestern waren es im Gericht an der Pacellistraße 16 Taschenmesser und eine Schere. Vorgestern fanden die Polizisten zehn Messer, zwei davon hatten eine feststehende Klinge. Die Kontrolle in der Nymphenburger Straße brachte allein bis Mittag 12 Messer zum Vorschein. Diese Messer seien zwar alle nicht waffenscheinpflichtig, „doch mit ihnen kann man durchaus jemanden verletzten“, so Kaps. Erstaunt haben die Zahlen in München niemand. Denn von Strichlisten an der Nymphenburger Straße, die bereits vor Dachau geführt wurden, weiß man, dass dort pro Tag 20 bis 25 Exemplare gefunden werden.

- Am Amtsgericht in Wolfratshausen hat man bei den gestrigen Kontrollen ebenfalls einen Schraubenzieher und drei Taschenmesser gefunden. Eines hatte eine Klinge von 15 Zentimetern. „Das ist schon beachtlich“, sagt Sprecherin Anne Köhn.

- Auch am Amtsgericht Fürstenfeldbruck haben die Polizisten fünf Taschen- und ein Teppichmesser aus dem Verkehr gezogen. Direktor Hellmut Onder sieht aber keinen Anlass zur Sorge: „Es gibt Generationen von Männern, die halt ein Taschenmesser bei sich tragen.“ Ins Gericht dürften die Messer aber nicht.

- Nichts gefunden wurde bei den Kontrollen an den Amtsgerichten Miesbach, Garmisch-Partenkirchen, Starnberg, Erding und Weilheim. Doch auch dort hat man seit der Schüsse von Dachau ein ungutes Gefühl, hieß es auf Anfrage.

- In Rosenheim wurden vier Messer aus dem Verkehr gezogen; vergangene Woche war auch eine illegale Waffe dabei. In Mühldorf und Traunstein wurde nichts entdeckt.

Von Tanja Beetz, Eva Dobler und Claudia Möllers

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