Sexualstraftäter aus Psychiatrie geflüchtet: Warnung vor Michel K.

Sexualstraftäter aus Psychiatrie geflüchtet: Warnung vor Michel K.

Umstrittener Entwurf

Landtag: Experten sollen sich zu Integrationsgesetz äußern

München - Das umstrittene Integrationsgesetz ist am Donnerstag Thema im Landtag. Die Staatsregierung hatte den Gesetzesentwurf trotz heftiger Proteste in den Landtag eingebracht.

In einer gemeinsamen Sitzung von Verfassungs- und Sozialausschuss sollen Kommunen, Verbände und Experten zu dem Gesetzentwurf der Staatsregierung Stellung nehmen.

Schon im Vorfeld hatten Dutzende Verbände, Kirchen und Gewerkschaften den von der CSU forcierten Begriff der „Leitkultur“ im geplanten Integrationsgesetz scharf kritisiert. In schriftlichen Stellungnahmen, die das Sozialministerium öffentlich machte, wurde der politisch umkämpfte Begriff nahezu einhellig abgelehnt. Undefiniert, ungeeignet, unklar, verfehlt, nicht hinnehmbar - so oder ähnlich lautete quasi durchgängig die Kritik.

Die Staatsregierung hatte den Entwurf für das Gesetz trotz all dieser Bedenken und unter scharfem Protest der Opposition in den Landtag eingebracht.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

Meistgelesene Artikel

Offenbar Flugzeugabsturz in Bayern: Polizei sucht verschwundene Maschine
Große Sorge im Berchtesgadener Land: Offenbar stürzte am Donnerstag eine Maschine in Oberbayern ab. 
Offenbar Flugzeugabsturz in Bayern: Polizei sucht verschwundene Maschine
Flughafen Memmingen für zwei Wochen komplett gesperrt - was das für die Passagiere bedeutet
Schlechte Nachrichten für alle, die vom Flughafen Memmingen in den Urlaub starten wollten. Denn der beliebte Flughafen wird für zwei Wochen komplett gesperrt.
Flughafen Memmingen für zwei Wochen komplett gesperrt - was das für die Passagiere bedeutet
Jäger folgt einer Spur und macht grausame Entdeckung: 19-Jähriger tot
Bei Kolitzheim folgte ein Jäger einer Spur und machte eine grausame Entdeckung in einem Autowrack. Für einen 19-Jährigen kam jede Hilfe zu spät.
Jäger folgt einer Spur und macht grausame Entdeckung: 19-Jähriger tot
Unbekannte beschädigen Fußballplatz mit Fahrzeug - Verein reagiert mit emotionalem Facebook-Post
In Sommerach beschädigten Unbekannte einen Fußballplatz - wohl mit einem großen Fahrzeug, wie die Polizei vermutet. Der Verein reagiert mit einem emotionalen …
Unbekannte beschädigen Fußballplatz mit Fahrzeug - Verein reagiert mit emotionalem Facebook-Post

Kommentare