+
Der 56-jährige Gustl Mollath sitzt seit 2006 in der Psychiatrie.

Oberlandesgericht Nürnberg

Fall Mollath: Weg für Entscheidung frei

Nürnberg - Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg hat den Weg für die Entscheidung über eine Wiederaufnahme des Gustl-Mollath-Prozesses grundsätzlich frei gemacht.

Der Senat lehnte am Montag eine Beschwerde von Mollaths Verteidiger gegen die Zurückweisung eines Befangenheitsantrags als unzulässig ab. Damit sei der Weg für die Entscheidung über die Wiederaufnahmeanträge frei, sagte der Regensburger Justizsprecher Gerhard Linder der Nachrichtenagentur dpa. Das Landgericht Regensburg werde jetzt zeitnah über die Anträge befinden. „Sofern nicht wieder unvorhersehbare Ereignisse dazwischenkommen“, schränkte Lindner vorsichtshalber ein.

Ursprünglich sollte am 19. Juli die Entscheidung über die Wiederaufnahmeanträge bekanntgegeben werden. Mollaths Rechtsanwalt hatte jedoch einen Richter der zuständigen Strafkammer als befangen abgelehnt. Von der zuständigen Kammer war dies als unbegründet abgewiesen worden. Daraufhin hatte der Verteidiger Beschwerde beim OLG Nürnberg eingelegt.

Die Zurückweisung eines Befangenheitsantrages könne nicht isoliert angefochten werden, sondern nur zusammen mit einem Urteil, heißt es in dem OLG-Beschluss von Montag. Diese gesetzliche Regelung diene nicht zuletzt der Beschleunigung des Verfahrens.

Der 56-jährige Mollath sitzt seit 2006 auf gerichtliche Anordnung in der Psychiatrie, weil er seine Frau misshandelt und Autoreifen zerstochen haben soll. Der Nürnberger sieht sich dagegen als Opfer eines Komplotts seiner Ex-Frau und der Justiz, weil er auf Schwarzgeldgeschäfte hingewiesen habe. Inzwischen haben sowohl sein Verteidiger als auch die Staatsanwaltschaft Wiederaufnahmeanträge gestellt.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Hass-Kommentare und Morddrohungen gegen Erzbischof kommen vor Gericht
Wüste Beschimpfungen bis hin zu Morddrohungen: Bambergs Erzbischof Ludwig Schick war in den vergangenen Jahren immer wieder Opfer von Hetze im Netz. Nun kommt es zum …
Hass-Kommentare und Morddrohungen gegen Erzbischof kommen vor Gericht
Dieb will in Auto einbrechen und übersieht wichtiges Detail
Dumm gelaufen: Ein Mann veresuchte am Wochenende, ein Polizeiauto aufzubrechen - während ein Polizist im Wagen saß.
Dieb will in Auto einbrechen und übersieht wichtiges Detail
Dillinger Rathaus wird nach Großbrand wieder aufgebaut
Nach dem verheerenden Brand im Rathaus von Dillingen sollen in den kommenden Wochen die Arbeiten zum Wiederaufbau des historischen Gebäudes beginnen.
Dillinger Rathaus wird nach Großbrand wieder aufgebaut
Schnee und glatte Straßen: Über 45 Unfälle in Bayern
Schnee und Eis haben in Teilen Bayerns zu etlichen Unfällen geführt. Bis zum Sonntagmorgen zählte das Polizeipräsidium Oberpfalz 45 Unfälle.
Schnee und glatte Straßen: Über 45 Unfälle in Bayern

Kommentare