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Unbegleitete Jugendliche in der Bayernkaserne. Sie sollen künftig in Jugendeinrichtungen unterkommen.

Uterstützung für Lndkreise 

Flüchtlinge bald in Kasernen?

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München - 18.000 Flüchtlinge werden heuer nach Bayern kommen, so viele wie seit 1995 nicht mehr. Sozialministerin Müller hat den Landkreisen nun Hilfe bei der Unterbringung zugesagt. Vor allem Kasernen sind im Gespräch.

Der Hilferuf war überdeutlich. Ende Oktober stellten Bayerns Landräte bei ihrer Tagung in Herzogenaurach fünf Forderungen an die neue Staatsregierung. Es ging um den Asylbewerberzustrom. Die Kreise fühlten sich bei deren Unterbringung alleingelassen. Das soll sich ändern. Bayerns Sozialministerin Emilia Müller (CSU) hat den Kreisen Hilfe zugesagt.

Demnach könnten Flüchtlinge künftig in leerstehenden Kasernen untergebracht werden, Container sind ebenfalls im Gespräch. Auch im Hinblick auf eine neue Erstaufnahmeeinrichtung soll sich etwas tun – eventuell anders, als man denken könnte. „Wir haben mehrere Möglichkeiten“, sagte Müller gestern in München. Statt einer großen Einrichtung wie in München und Zirndorf könnte es auch viele kleine geben. Ob Standorte in Oberbayern angedacht sind, ist unklar. Derzeit werde noch sondiert.

„Das alles müsste dazu führen, dass wir dem Flüchtlingsstrom Herr werden“, sagte Jakob Kreidl (CSU), Präsident des Bayerischen Landkreistags und Miesbachs Landrat. Das ist optimistisch gedacht. 2013 werden 18 000 Asylbewerber nach Bayern kommen, knapp doppelt so viele wie im Vorjahr. 2014 rechnet das Sozialministerium mit einer ähnlichen Zahl. Für sie sind bisher nur 2500 neue Plätze in Gemeinschaftsunterkünften angedacht.

Nicht nur dort hapert es. Gerade bei den privaten Unterkünften seien die Kreise „an gewisse Grenzen gestoßen“, sagte Kreidl. „Wir stehen vor einer bisher nicht gekannten Herausforderung.“

Um sie zu bewältigen, will Müller weitere Schritte gehen und nimmt auch den Bund in die Pflicht: Die Asylverfahren sollen nur noch sechs Monate statt bisher ein Jahr dauern. 200 zusätzliche Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müssten deshalb schnell besetzt werden. Müller: „Wir wollen die haben.“ Zudem könnten Asylbewerber früher als bisher, nach sechs statt neun Monaten, eine Arbeitserlaubnis bekommen. Und es soll mehr Geld für Deutschunterricht und Asylberatung geben – je rund drei Millionen Euro.

Die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Weikert, mahnt in einem kritischen Statement zur Eile. „Ankündigungen bringen uns nicht weiter.“ Alexander Thal vom Bayerischen Flüchtlingsrat hält die Unterbringung in Kasernen und Containern für problematisch. Bei so vielen Menschen komme es unweigerlich zu Konflikten. „Da muss man nur in die Bayernkaserne schauen.“

Das tat Müller mit Blick auf 150 Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren, die ohne ihre Eltern geflohen sind und derzeit in der Einrichtung sitzen. Sie sollen stattdessen künftig in Jugendheimen leben. „Wir wollen in Zukunft keinen einzigen mehr in eine Gemeinschaftsunterkunft geben.“

Marcus Mäckler

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