Bernhard Pohl wurde mit 1,29 Promille erwischt.

Landtags-Zustimmung ist Formsache

FW-Mann Pohl wird nach Suff-Fahrt Immunität verlieren

München - Der Rechtsausschuss des Landtags hat keine Einwände, dass der Freie-Wähler-Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl vor Gericht kommt.

Der schwäbische Freie-Wähler-Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl wird nach einer Alkoholfahrt seine Immunität verlieren. Der Rechtsausschuss des Landtags erhob am Donnerstag keine Einwände gegen den Plan der Staatsanwaltschaft München I, Pohl vor Gericht zu bringen. Das berichteten Abgeordnete nach der Sitzung. Nun muss noch die Vollversammlung des Landtags bei der nächsten Sitzung am 15. Oktober zustimmen, das ist jedoch Formsache.

„Immunitätsangelegenheiten“ werden vom Landtag diskret behandelt - zwar in öffentlicher Sitzung, doch ohne die Namen der jeweiligen Abgeordneten zu nennen. Pohl war im Juli nach dem Sommerempfang des Landtags auf Schloss Schleißheim bei München betrunken Auto gefahren und nach dem Gutachten „absolut fahruntüchtig“ - mit 1,29 Promille. Pohl ist bereits mehrfach wegen Verkehrsdelikten bestraft worden, deswegen wird es nun aller Voraussicht nach einen Strafprozess geben.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Zwei Verletzte bei Brand eines Wohnhauses in Cham
In Cham in der Oberpfalz kam es zu einem Wohnungsbrand. Zwei Männer zogen sich dabei Verletzungen zu. Anwohner sprechen von einer Explosion.
Zwei Verletzte bei Brand eines Wohnhauses in Cham
Diskussion um Forschung mit hoch angereichertem Uran
Eigentlich sollte der Reaktor in Garching zum 31. Dezember auf niedrig angereichertes Uran umgestellt sein. Doch an diese Frist hält sich niemand. Nun hagelt es Kritik.
Diskussion um Forschung mit hoch angereichertem Uran
Wieder Blockabfertigung auf der Inntalautobahn - Polizei rechnet mit „erheblichen Verkehrsbehinderungen“ 
Für den Juli hat das österreichische Bundesland Tirol weitere Blockabfertigungen auf der Inntalautobahn angekündigt. So auch am kommenden Montag. Die Polizei rechnet …
Wieder Blockabfertigung auf der Inntalautobahn - Polizei rechnet mit „erheblichen Verkehrsbehinderungen“ 
57-Jähriger wird überfahren, liegengelassen - und stirbt alleine am Straßenrand
Eine Frau sieht einen Mann bewegungslos am Straßenrand liegen. Sie setzt einen Notruf ab und leistet erste Hilfe. Doch alles zu spät. Die Polizei geht von einer …
57-Jähriger wird überfahren, liegengelassen - und stirbt alleine am Straßenrand

Kommentare