Razzia in Augsburg: Terrorverdacht gegen drei Männer

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Ein Polizist kontrolliert eine Frau (Symbolfoto)

Geldstrafe für „unnützes“ Fahren

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Deggendorf/München - Weil eine Deggendorferin zu oft hin und her gefahren ist, verwarnte die Polizei sie mit 20 Euro. Tatsächlich gibt es einen Paragraphen, der das gesetzlich regelt. Wir klären, wann der gilt.

Das klingt wie ein schlechter Scherz: Eine Autofahrerin aus Deggendorf muss 20 Euro berappen, weil sie „unnütz“ hin und her gefahren ist. Das regelt Paragraph 30 Absatz 1 der Straßenverkehrsordnung (StVO). Simone Zankl zahlte zwar - doch sie fragt sich: „Ist es jetzt vielleicht verboten, Auto zu fahren?!“

Nackt im Auto? Was im Verkehr erlaubt ist und was nicht

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Der Fall ereignete sich vergangene Woche. Die 20-Jährige traf sich um Mitternacht mit einem Bekannten in der Nähe des Stadtplatzes, das berichtet die Deggendorfer Zeitung. Um Pommes zu essen, fuhren die beiden zu einem nahen Schnellrestaurant. Auf der Rückfahrt bemerkten sie ein Polizeiauto, das am Straßenrand stand. „Wir haben uns nichts dabei gedacht. Ich war ja nicht zu schnell dran“, erzählte Zankl später. Nach einer längeren Pause drehte sie noch eine Runde - doch diesmal stoppte die Polizei ihr Auto. Der Beamte verwarnte die junge Frau - ihren Angaben zufolge war sie vier Mal am Streifenwagen vorbeigefahren, die Polizisten zählten acht Mal - und stellte ihr einen Strafzettel aus: 20 Euro. Begründung: Anwohnerbeschwerden und eben Paragraph 30 StVO.

Tatsächlich gibt es diese Verordnung - doch Maximilian Maurer, Rechtsexperte beim ADAC, kennt sie eigentlich nur als juristische Kuriosität: „Das ist sicher das am seltensten bestrafte Delikt.“ Es sei keinesfalls verboten, mehrmals dieselbe Strecke zu fahren - zum Beispiel, um eine Straße oder Hausnummer zu suchen. Es gibt aber eine Ausnahme: Wenn sich jemand durch den Fahrtlärm belästigt fühlt. Doch wer beurteilt das? Das ist rechtlich schwierig. „Wenn sich Frau Zankl geweigert hätte, die 20 Euro zu bezahlen, hätte sie mit einem Anwalt sicher gute Chancen gehabt, Recht zu bekommen.“

Die Deggendorfer Polizei verteidigt sich: Der Ort, an dem sich Zankl mit ihrem Bekannten getroffen habe, sei stadtbekannter Szene-Treff - von Besitzern aufgemotzter Fahrzeuge. An manchen Tagen verabreden sich die Auto-Fanatiker per Internet, dann werden Klappstühle aufgestellt, Runden über den Stadtplatz gedreht. Die Anwohner sind genervt. Weil Geschwindigkeitskontrollen nichts brachten, bediente man sich jetzt des kuriosen Paragraphen. Neben Simone Zankl, die als Fahrerin eines normalen Golfs die Szene offenbar kennt, aber kein Mitglied des harten Kerns ist, erwischte es weitere sieben Autofahrer.

Carina Lechner

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