+
Studiengebühren sind vielen ein Dorn im Auge.

Hilfe für Studenten

Breites Bündnis gegen Studiengebühren

München - Parteien, Studierende, Gewerkschaften und Verbände kämpfen gemeinsam gegen Studiengebühren.

Nach der höchstrichterlichen Genehmigung eines Volksbegehrens gegen die Studiengebühren macht nun ein breites Bündnis aus SPD, Freie Wähler und Grüne, aber auch die ÖDP, die Linke und die Piratenpartei mobil. Sie haben sich zu einem Bündnis zusammengeschlossen - und wollen gemeinsam für ein rasches Ende der Studiengebühren kämpfen. Mit dabei sind auch der Bayerische Jugendring und der Deutsche Gewerkschaftsbund. Am liebsten wäre es den Initiatoren um den Freie-Wähler-Abgeordneten Michael Piazolo, die Staatsregierung würde die Gebühren von sich aus sofort kippen. Andernfalls werde man das Volksbegehren durchziehen, um so einen Volksentscheid zu ermöglichen. Er sei sehr zuversichtlich, dass man die dafür nötige Zustimmung von zehn Prozent der Wahlberechtigten bekomme, sagte Piazolo am Montag.

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hatte das Volksbegehren vor zwei Wochen zugelassen. Seither wird auch in der CSU - entgegen der bisherigen Linie - über eine Abschaffung der Studiengebühren nachgedacht. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat eine Entscheidung bis Mitte November angekündigt. Der Koalitionspartner FDP hat sich schon festgelegt - und will die Gebühren beibehalten.

Piazolo und auch die anderen Vertreter des Bündnisses betonten, dass das Volksbegehren weiter mit Hochdruck vorangetrieben werde. Ulrike Gote (Grüne) warnte Schwarz-Gelb, wenn die Studiengebühren erst bei einem Volksentscheid und nicht schon vorher gekippt werden sollten, dann wäre dies eine Vorentscheidung für die Landtagswahl im Herbst 2013. SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen betonte noch einmal, dass die Gegner der Studiengebühren keine finanzielle Schlechterstellung der Universitäten und Hochschulen wollten. Vielmehr müsse es eine volle Kompensation aus dem Haushalt geben.

Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen sich innerhalb von zwei Wochen zehn Prozent der Bürger in Unterschriftenlisten eintragen, damit es zum eigentlichen Volksentscheid kommen kann. Dabei wären dann alle Bürger aufgerufen, über die Abschaffung der Studiengebühren zu entscheiden - die einfache Mehrheit genügt. Den Termin für das Volksbegehren gibt das Innenministerium bekannt.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Frau verliert Bewusstsein und fährt in Eisenzaun - Tod in Klinik
Eine Frau ist mit ihrem Wagen von der Straße abgekommen und in einen Eisenzaun gekracht. Mit fatalen Folgen. 
Frau verliert Bewusstsein und fährt in Eisenzaun - Tod in Klinik
Polar-Wetter mit Dauerfrost in Bayern: Deutscher Wetterdienst verschärft Kälte-Warnung
Bayern bleibt ein unangenehmes Wetter erhalten. Ein Meteorologe warnt vor Kältetoten und Temperaturen um minus 20 Grad. Zur Wetter-Prognose.
Polar-Wetter mit Dauerfrost in Bayern: Deutscher Wetterdienst verschärft Kälte-Warnung
Trotz Finanzskandal: Eichstätter Bischof Hanke bleibt im Amt
Der millionenschwere Finanzskandal erschüttert das Bistum Eichstätt bis in die Grundfesten. Nur einer sitzt fest im Sattel und wird dort auch bleiben: Der Bischof des …
Trotz Finanzskandal: Eichstätter Bischof Hanke bleibt im Amt
Lawinen-Gefahr in den Alpen: Mäßig bis gering - darauf sollten Skifahrer trotzdem achten
Lawinen in Bayern und Tirol: Hier erfahren Sie alles zu Lawinenwarndienst, Gefahrenstufe und aktueller Lage in unserem Ticker.
Lawinen-Gefahr in den Alpen: Mäßig bis gering - darauf sollten Skifahrer trotzdem achten

Kommentare