Gericht: Lieber Eishockey als Wahlhelfer

Nürnberg - Anstatt bei der Kommunalwahl im vergangenen März als Wahlvorstand mitzuhelfen, ist ein Nürnberger Beamter lieber zum Eishockey gegangen. Schließlich, so argumentierte er, habe er eine Dauerkarte für die Nürnberger "Ice Tigers".

Ob dies ein "wichtiger Grund" ist, der die Ablehnung des Wahlehrenamtes rechtfertigt, hat am Donnerstag das Verwaltungsgericht Ansbach geprüft. Der Fall könnte nach Angaben eines Gerichtssprechers grundsätzliche Bedeutung haben. Die Entscheidung des Gerichts soll am Freitag bekanntgegeben werden.

Die Stadt Nürnberg hatte den Mann bei der Kommunalwahl am 2. März 2008 als Wahlvorstand in einem Wahllokal im Stadtteil Zerzabelshof eingeteilt. Er lehnte dies aus "wichtigem Grund" ab. Schließlich, so machte er geltend, sei er Besitzer einer Dauerkarte für die Eishockey-Spiele der "Ice Tigers", die an diesem Abend ein Heimspiel austrugen.

Die Stadt hielt diese Begründung nicht für ausreichend und beharrte darauf, dass der Beamte zum Wahldienst antreten müsse. Als er nicht nicht kam, verhängte sie ein Ordnungsgeld von 100 Euro gegen ihn. Dagegen klagte er.

Vor dem Verwaltungsgericht bekräftigte der Beamte am Donnerstag, ein Verzicht auf den Besuch im Stadion hätte einen "Eingriff in sein Vermögen" bedeutet. Schließlich habe es sich um ein Erstligaspiel gehandelt. Die Karte an jemanden anderen weiterzugeben, sei ein nicht zumutbarer Aufwand, abgesehen von der Schwierigkeit, überhaupt jemanden zu finden, der 15 Euro für den Stehplatz im Oberrang zahle.

Außerdem habe er schon sechsmal bei Wahlen geholfen, sagte der Mann und beklagte, das immer dieselben Wahlhelfer berufen würden. Der Vertreter des Nürnberger Wahlamtes begründete dies damit, dass man bei der schwierigen Stimmenauszählung eben auf bewährte Kräfte zurückgreifen müsse. Nach Ansicht der Stadt ist der Verzicht auf ein Eishockey-Spiel lediglich eine geringfügige Beeinträchtigung der Freizeitgestaltung, die auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zumutbar sei. Der städtische Vertreter beantragte daher, die Klage abzuweisen, während der Beamte darauf beharrte, dass der Bescheid aufgehoben werden müsse.

dpa/lby

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