Gericht verbietet Asylbewerbern großes Zelt in Würzburg

Würzburg/München - Die in Würzburg protestierenden iranischen Asylbewerber dürfen auch weiterhin kein Mannschaftszelt in der Stadt aufstellen.

Diesen Beschluss fasste das Bayerische Verwaltungsgericht (VGH) in München am Freitag. Die Iraner hatten erneut einen Antrag gestellt. Das Aufstellen eines großen Zeltes sei nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt und leiste keinen wesentlichen, inhaltsbezogenen Beitrag für die Kundgebung der Antragsteller, teilte das Gericht am Freitag mit. Rechtsmittel können nicht mehr eingelegt werden.

Das Gericht hatte zuvor bereits eine Beschwerde der Iraner gegen eine Räumungs-Anordnung der Stadt abgelehnt. Das Gericht erlaubte ihnen allerdings, an anderer Stelle in einem temporären Pavillon zu schlafen. Mit ihrer Dauerkundgebung wollen die zehn Iraner erreichen, dass sie als politisch Verfolgte anerkannt werden. Anfang April hatten die Asylbewerber einen im März begonnenen Hungerstreik in der Würzburger Innenstadt abgebrochen. Sie wollten aber mit einem Zelt weiterdemonstrieren.

dpa

Rubriklistenbild: © AP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Polizei nimmt Fernreisebusse ins Visier
Das Polizeipräsidium Oberbayern Nord beteiligte sich an einer bayernweiten Kontroll- und Fahndungsaktion. Dabei nahmen sie vor allem Fernreisebusse ins Visier. 
Polizei nimmt Fernreisebusse ins Visier
Schweinehoden an Haustür des Nachbarn gehängt
Ein jahrelanger Nachbarschaftsstreit in Unterfranken scheint zu eskalieren. Nun hat ein Mann seinem Nachbarn Schweinehoden an die Haustür gehängt. 
Schweinehoden an Haustür des Nachbarn gehängt
Anzeige statt Telefonnummer für Möchtegern-Casanova
Mit einer Verfolgungsjagd und einem riskanten Fahrmanöver hat ein Möchtegern-Casanova in Oberfranken die Handynummer einer Autofahrerin bekommen wollen.
Anzeige statt Telefonnummer für Möchtegern-Casanova
Fliegerbombe neben Schwandorfer Krankenhaus gefunden
Bei Bauarbeiten wurde in Schwandorf eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. Für die Entschärfung muss das Krankenhaus evakuiert werden. 
Fliegerbombe neben Schwandorfer Krankenhaus gefunden

Kommentare