Grünes Licht für neues Gefängnis in Gablingen

Gablingen - In Gablingen nördlich von Augsburg soll eine neue bayerische Justizvollzugsanstalt (JVA) für 600 Häftlinge gebaut werden. Das 100 Millionen Euro teure Projekt wurde jetzt genehmigt.

Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags habe in seiner Sitzung am Mittwoch grünes Licht für dieses Vorhaben gegeben, teilte das Justizministerium mit. Der Ausschuss habe das Konzept von Ministerin Beate Merk (CSU) beraten und die Investitionen mit einem Gesamtvolumen von rund 100 Millionen Euro gebilligt. Eine endgültige Entscheidung werde in den laufenden Haushaltsberatungen getroffen. Mit dem Bau könne dann bereits im Frühjahr 2011 begonnen werden.

“Ich freue mich, dass der Ausschuss dieses wichtige Vorhaben heute genehmigt hat. Der bayerische Justizvollzug ist auf den Neubau und die zusätzlichen Haftplätze dringend angewiesen“, sagte Merk nach Ministeriumsangaben. Die Justiz verfolge schon seit Jahren das Projekt, in Gablingen eine neue JVA als Ersatz für das Augsburger Gefängnis zu bauen. Dieses gilt als veraltet. Zudem würden die vorhandenen Kapazitäten in Augsburg mit derzeit 246 Haftplätzen nicht mehr ausreichen, hieß es weiter. In Gablingen soll deshalb nun ein Neubau mit 609 Haftplätzen für den geschlossenen Vollzug geschaffen werden.

Bis dem Haushaltsausschuss des Landtags ein fertiges Konzept vorgelegt werden konnte, war es den Angaben zufolge ein langer Weg. So war zunächst geprüft worden, ob der Bau, die Finanzierung und der Betrieb des Gebäudes einem privaten Investor übertragen werden kann. Eine entsprechende Ausschreibung erbrachte allerdings kein wirtschaftliches Ergebnis, teilte das Ministerium mit. Damit war eine private Finanzierung außerhalb des Staatshaushalts gescheitert.

dpa

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