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Streit um Honorare

Hausärzte gegen AOK: Gericht gibt Ärzten recht

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München - Im Streit der Bayerischen Hausärzte mit der AOK hat das Sozialgericht München eine erste Entscheidung zugunsten der Ärzte getroffen.

Wie eine Sprecherin des Bayerischen Hausärzteverbands (BHÄV) dem Münchner Merkur bestätigte, muss die AOK jüngst einbehaltene Honorare "in voller Höhe auszahlen".

In einer Eilentscheidung hat das Sozialgericht München am Montag die AOK Bayern dazu verpflichtet, die im Rahmen der Abschlagszahlung Januar 2015 einbehaltenen Honorare in Höhe von rund 2 Millionen Euro an den Bayerischen Hausärzteverband zwecks Weiterleitung an die von der Kürzung betroffenen Teilnehmer am Hausarztvertrag AOK Bayern zu zahlen. Ferner wurde die AOK Bayern verpflichtet, die Abschlagszahlungen für Februar und März 2015 in Höhe der bereits in Rechnung gestellten Beträge ebenfalls auszuzahlen, heißt es in einer Mitteilung des bayerischen Hausärzteverbandes.

Ein Etappensieg für den BHÄV. Der Streit zwischen den Ärzten und der Kasse tobt seit einigen Wochen. Kurz vor Weihnachten hatte die AOK rund 2700 Hausärzten vorgeworfen, Leistungen falsch abgerechnet und so Tausende von Euro kassiert zu haben. Insgesamt fordert die Kasse rund 12 Millionen Euro von Bayerns Hausärzten zurück.

Schon in der Abrechnung für Februar hatte die AOK damit begonnen, ihre Forderungen geltend zu machen, indem sie Arzthonorare einbehielt. Der Ärzteverband protestierte gegen dieses Vorgehen mit einer Beschwerde beim Münchner Sozialgericht. Das hat den Ärzten nun recht gegeben.

Marcus Mäckler

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