Die Feuerwehr in der Blitzer-Falle

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München - Auf dem Weg zum Einsatz muss es für Feuerwehrmänner schnell gehen. Immer häufiger jedoch werden sie dabei geblitzt. Dabei sind die Ehrenamtlichen eigentlich geschützt - auch wenn sie im eigenen Auto unterwegs sind.

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Mitten in der Nacht geht der Piepser von Klaus Reindl los. Es rauscht, knarzt, scheppert aus dem kleinen Gerät, Details versteht der freiwillige Feuerwehrmann nicht, er hört auch nicht genau hin - es pressiert. Er springt sofort aus dem Bett, Sekunden später ist er angezogen, rennt aus dem Haus, setzt sich ins Auto.
Vier Kilometer sind es von seinem Wohnort in Egenburg nach Odelzhausen (Kreis Dachau). Dort ist das Gerätehaus der Feuerwehr, für die sich der 61-Jährige seit zehn Jahren im Ehrenamt engagiert. Auf dem Weg dorthin fährt Reindl umsichtig - doch schneller als erlaubt. Doch verträgt sich dieser Einsatz mit der Straßenverkehrsordnung? Was ist, wenn der Feuerwehrmann in seinem Privatauto geblitzt wird? Muss er den Strafzettel bezahlen? Diese Debatte kochte gerade eben im Gemeinderat St. Wolfgang im Kreis Erding hoch. Dort gibt es jetzt auch eine kommunale Verkehrsüberwachung. Die Feuerwehr befürchtet, dass ihre Männer von Radarfallen gegängelt werden.

Die Straßenverkehrsordnung befreit mit ihrem Paragrafen 35 bestimmte Gruppen: Bundeswehr, Bundespolizei, Katastrophenschutz, Polizei, Zolldienst und eben die Feuerwehr - allerdings nur, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist. Wichtig für ehrenamtliche Feuerwehrmänner ist, so sagt Verkehrsrechts-Experte Markus Schäpe vom ADAC, dass die Feuerwehr im Allgemeinen - nicht nur die Einsatzfahrzeuge mit Martinshorn und Blaulicht - befreit ist. So sind auch Ehrenamtliche in ihrem Privatauto vor Blitzern gefeit, zumindest theoretisch.

Tatsächlich passiert es zunehmend, dass Feuerwehrler auf dem Weg zum Einsatz in die Radarfalle rauschen. Ein möglicher Grund: Immer mehr Kommunen legen sich eigene Blitzer zu, die zusätzlich zur Polizei die Geschwindigkeit überwachen. Beim Landesfeuerwehrverband verzeichnet der Vize-Chef Gerhard Bullinger jährlich etwa 30 Fälle von geblitzten Kollegen - noch vor einigen Jahren waren es deutlich weniger, höchstens mal zwei oder drei. Auch Bullinger selbst hat es schon erwischt. Als er 2010 als Ebersberger Kreisbrandrat zu einem Feuer in Steinhöring gerufen wurde, düste er mit über 100 km/h über die B 304. Bei Kirchseeon sind nur 80 erlaubt. Weil er als Kreisbrandrat aber ein Auto mit Feuerwehrlackierung hat, die auf dem Blitzerbild erkennbar war, hatte sich das Problem schnell erledigt - das Knöllchen wurde für ungültig erklärt. Doch den meisten Ehrenamtlichen sieht man den Einsatz nicht an, sie haben höchstens einen Aufsatz auf dem Dach oder ein Schild an der Scheibe.

Blitzt die Polizei, funktioniert meistens der kurze Dienstweg, das bestätigen viele Feuerwehrler. Schließlich wissen die Beamten von den Einsätzen und sortieren ein Bußgeldverfahren gegen einen Ehrenamtlichen im Einsatz unbürokratisch aus. Bei den Kommunen funktioniert das offenbar nicht immer. Dahinter steckt, so spekulieren manche, ein finanzielles Interesse.

Bullinger appelliert an die Gemeinden, den Einsatz von Ehrenamtlichen nicht durch „Erbsenzählerei“ zu gefährden. „Die riskieren schließlich ihren eigenen Führerschein“, sagt Bullinger. Und bei einem Einsatz zähle jede Sekunde, gerade bei schweren Verkehrsunfällen. „Da kann ich nicht gemütlich durch die Gegend fahren.“ Er betont, dass Feuerwehrmänner keine Raser oder Drängler sind.

Der Bayerische Gemeindetag will keine Empfehlung an seine Kommunen geben: „Sicherheit geht vor Schnelligkeit“, sagt Sprecher Wilfried Schober. Allerdings weist er darauf hin, dass die Gemeinde in die Satzung des Zweckverbands schreiben kann, dass die Einzelfälle unter Berücksichtigung der Umstände zu bewerten sind.

Der Feuerwehrler Reindl, der als hauptberuflicher ADAC-Sprecher die Rechtslage bestens kennt, empfiehlt geblitzten Kollegen, eine Einsatzbestätigung vom Kommandanten bei der Gemeinde oder auch der Polizei vorzulegen. Außerdem weist er darauf hin, dass auch ein Ehrenamtlicher „mit Hirn“ fahren muss, um andere Verkehrsteilnehmer nicht zu gefährden.

von Carina Lechner

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