Chaos auf der Stammstrecke: Deswegen verspäten sich die S-Bahnen mehr als 40 Minuten

Chaos auf der Stammstrecke: Deswegen verspäten sich die S-Bahnen mehr als 40 Minuten
+
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

Leichtere Arbeitssuche

Herrmann erleichtert Flüchtlingen Weg zum Führerschein

München - Asylbewerber dürfen sich nach wenigen Monaten einen Job suchen. Doch auf dem Land sind die Arbeitswege weit. Ohne Führerschein ist es schwer, den Lebensunterhalt selbst zu verdienen.

Nach Beschwerden erleichtert das bayerische Innenministerium Asylbewerbern ohne gültige Personalpapiere den Weg zum Führerschein. Anders als bisher dürfen die Behörden jetzt auf die Vorlage von Geburtsurkunde, Personalausweis oder Reisepass verzichten, wenn sie Asylbewerbern einen Führerschein ausstellen. Stattdessen kann ein sogenannter Reiseausweis als Ersatzpapier genügen. Darüber hat das Ministerium die Kommunen informiert, wie ein Sprecher von Ressortchef Joachim Herrmann (CSU) sagte.

Für eine neue Führerschein-Vorschrift setzt sich die Grünen-Landtagsabgeordnete Christine Kamm ein. Der Grund: Asylbewerber sollen ihren Lebensunterhalt selbst verdienen können. „Wir wollen, dass Asylbewerber auch zur Arbeit kommen können“, sagte die schwäbische Politikerin. „Und dafür braucht man in ländlichen Regionen einen Führerschein.“ Damit könne auch der Vorwurf vermieden werden, dass Asylbewerber das Sozialsystem belasten.

Sie nannte Herrmanns Entscheidung einen „ersten Schritt nach vorn“. Kamm will aber eine umfassende Regelung: „Reiseausweise gibt es aber nur für anerkannte Flüchtlinge“, sagte sie. Asylbewerber, über deren Antrag noch nicht entschieden sei, könnten das Dokument nicht bekommen. Kamms Vorschlag: Auch Asylbewerber im laufendem Verfahren sollten mit ihrer „Bescheinigung zur Aufenthaltsgestattung“ einen Führerschein beantragen können. „Arbeiten dürfen sie“, sagte Kamm, „aber ohne Führerschein können sie nicht.“

Reiseausweise sind Ersatzpapiere, die die deutschen Behörden ausstellen. Viele Asylbewerber haben keine gültigen Papiere aus dem Heimatland. In manchen Regionen Syriens, Eritreas und anderen von Bürgerkriegen zerrütteten Ländern gibt es ohnehin keine funktionierende staatliche Verwaltung mehr, die noch Papiere ausstellen würde.

Allerdings ist die neue Regel keineswegs eine Muss-Vorschrift für die Landratsämter: Hat ein Beamter beispielsweise Zweifel, dass der Führerscheinaspirant bereits 18 Jahre alt ist, muss er auch keinen Führerschein ausstellen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Prozess um Promi-Arzt Gsell: Fall bald endgültig zu den Akten gelegt?
Nürnberg - Der Antrag von Gsells Witwe Tatjana, das Verfahren erneut aufzurollen, wurde abgelehnt. Der Fall könnte innerhalb einer Woche endgültig zu den Akten gelegt …
Prozess um Promi-Arzt Gsell: Fall bald endgültig zu den Akten gelegt?
Das sind die beliebtesten Studiengänge in Bayern
Im Wintersemester 2017/2018 sind weitaus mehr Studenten in bayerischen Hochschulen eingeschrieben als im letzten Jahr. Ein Fach scheint dabei ganz besonders beliebt zu …
Das sind die beliebtesten Studiengänge in Bayern
100 Folgen Hubert und Staller: Das sind die besten Sprüche
Hubsi, Hansi, der Girwidz, die Sonja, der Riedl - echte Fans wissen sofort: Das sind die Kult-Figuren aus der ARD-Serie Hubert und Staller. Zur 100. Folge haben wir ihre …
100 Folgen Hubert und Staller: Das sind die besten Sprüche
Frühling im November, doch ein Experte rät von Bergtouren ab
Erst Schneeregen und Frost, jetzt Sonnenschein wie im Frühling: In dieser Woche wird es in weiten Teilen Bayerns noch einmal richtig warm. Von Ausflügen in die Berge rät …
Frühling im November, doch ein Experte rät von Bergtouren ab

Kommentare