Herrmann fordert Internetsperren

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dringt auf die Wiedereinführung von Internetsperren.

“Im Kampf gegen so abscheuliche Straftaten wie Kinderpornografie müssen wir alle Möglichkeiten nutzen“, sagte er dem “Hamburger Abendblatt“. Kinderporno-Seiten befänden sich vor allem auf Servern im Ausland, wo ein deutsches Löschersuchen schwer durchsetzbar sei. Außerdem verhindere das bloße Löschen auch nicht, dass der Inhalt auf einem anderem Server wieder angeboten werden kann.

 Nach Informationen der Zeitung hat die CSU-Landesgruppe ein Positionspapier mit ähnlichem Inhalt verfasst, das auf der Klausurtagung der Partei in Wildbad Kreuth präsentiert werden soll. Die Forderung: Die von der schwarz-gelben Koalition beschlossene Evaluierung des sogenannten Zugangserschwerungsgesetzes müsse schnell beendet werden.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wies die Forderung aus der CSU entschieden zurück. “Internetsperren bleiben der falsche Ansatz. Virtuelle Stoppschilder sind gefährlich, weil sie uns in einer Scheinsicherheit wiegen“, sagte sie dem “Abendblatt“. “Die Sperrhinweise drohen sogar zum Wegweiser für Pädophile zu werden.“

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Seit Jahren gesuchter Drogendealer verhaftet
Bereits 2011 wurde der Drogendealer festgenommen, allerdings gelang ihm die Flucht und er tauchte unter. Nun konnte die Polizei den 40-Jährigen verhaften. 
Seit Jahren gesuchter Drogendealer verhaftet
Asylbewerber auf Güterzug versteckt
Gleich 30 Asylbewerber haben sich auf einem Güterzug versteckt. Die Polizei entdeckte sie bei einer Kontrolle im Landkreis Rosenheim. 
Asylbewerber auf Güterzug versteckt
Verletzte und Vermisste bei Brand eines Wohnhauses
Bei einem Wohnhausbrand wurden sechs Personen verletzt, ein Bewohner wird vermisst. Wegen Einsturzgefahr kann die Feuerwehr das Gebäude nicht komplett absuchen. 
Verletzte und Vermisste bei Brand eines Wohnhauses
Happy End nach Kontaktanzeige: Trauerschwan hat neuen Gefährten
Die tierische Kontaktanzeige für einen einsamen Trauerschwan war erfolgreich. Er hat nun einen neuen Partner gefunden und das erste Treffen lief gut. 
Happy End nach Kontaktanzeige: Trauerschwan hat neuen Gefährten

Kommentare