Harmlos klingender Name

Verein entpuppt sich als radikal-islamistisch

Ingolstadt - "Kultur- und Bildungszentrum Ingolstadt", klingt harmlos. In Wirklichkeit soll hinter dem Namen ein radikal-islamistischer Verein stecken. Jetzt wurde er verboten.

Das bayerische Innenministerium hat den islamistischen Verein „Kultur- und Bildungszentrum Ingolstadt“ verboten. „Der radikale Islamismus ist hochgefährlich, das dürfen wir auf keinen Fall unterschätzen“, begründete Innenminister Joachim Herrmann das Verbot am Dienstag in München. „Wo immer hier Vereinsverbote möglich sind, müssen und werden wir davon Gebrauch machen“, sagte der CSU-Politiker. „Gegenüber radikalen Islamisten darf es keine falsche Toleranz geben. Wer bei uns Hass und Gewalt schürt, muss mit allen rechtsstaatlichen Sanktionen rechnen.“

Bezüge zu gewaltbereiten Salafisten

Verfassungsschützer hätten zahlreiche Belege für die radikal-islamistische Grundausrichtung des Vereins gefunden, erläuterte Herrmann. So habe sich das „Kultur- und Bildungszentrum Ingolstadt“ für die Ziele des 2001 verbotenen Kalifatsstaats eingesetzt, mit dem zunächst in der Türkei und anschließend auf der ganzen Welt die Einheit von Staat und Religion auch unter Einsatz von Gewalt verwirklicht werden sollte.

Laut Innenministerium organisierte der Verein Veranstaltungen, sammelte Spendengeld und förderte die Kalifatsstaatsideologie im Raum Ingolstadt sowie auf verschiedenen Internet-Plattformen. Zudem habe die Organisation enge Bezüge zu gewaltbereiten Salafisten gehabt.

Durchschungen mit 80 Beamten

Bei Durchsuchungen unter anderem in einer Moschee und in Wohnräumen führender Vereinsmitglieder waren am Morgen Unterlagen sichergestellt und das Vereinsvermögen beschlagnahmt worden. Fast 80 Beamte hätten an der Aktion mitgewirkt, ergänzte das Ministerium.

Der Kalifatsstaat selbst wurde nach den Angaben 1984 in Köln ausgerufen. Er verstand sich als Wiederbelebung des durch Kemal Atatürk 1924 in der Türkei abgeschafften Kalifats. Sein früherer Anführer Metin Kaplan wurde wegen Anstiftung zum Mord zu vier Jahren Haft verurteilt und 2004 in die Türkei abgeschoben.

dpa

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