Internet-Export von Drogen: Prozess neu aufgerollt

München - Fünf Arzneihändler stehen jetzt zum zweiten Mal vor dem Münchner Landgericht. Sie sollen über eine Internet-Plattform Betäubungsmittel wie Valium und Stilnox im großen Stil verkauft haben.

Zum zweiten Mal stehen fünf Arzneihändler wegen unerlaubter Ausfuhr von Betäubungsmitteln über Internet-Plattformen seit Montag wieder vor dem Münchner Landgericht. Eine andere Strafkammer hatte sie 2009 zu drei bis fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil jedoch auf, weil das Landgericht die Grenzwerte zu niedrig angesetzt hatte.

Hauptangeklagter ist der 58-jährige Inhaber einer für den Großhandel mit Medikamenten zugelassenen Firma. Mit seinen beiden Geschäftsführern und einer freien Mitarbeiterin soll er in großem Stil Präparate wie Valium, Stilnox und Xanax über Internetportale an ausländische Kunden verkauft haben. Unter den Käufern war auch die mitangeklagte Zwischenhändlerin mit Firmen in Polen und Deutschland. Die Bestellungen wurden laut Erst-Urteil an eingeweihte Ärzte übermittelt, die gegen Honorar online Rezepte ausstellten. Ab 2004 wurden nach diesem Muster über 25.000 Sendungen ins Ausland geschickt.

Der Versand von Medikamenten mit Wirkstoffen wie Diazepam ist als unerlaubte Ausfuhr von Betäubungsmitteln strafbar, wenn es um “nicht geringe Mengen“ geht. Aber der BGH setzte den Grenzwert für die Wirkstoffe viermal so hoch an wie die Münchner Richter im ersten Prozess. Ausschlaggebend waren Gutachten, wonach die Gefahr einer tödlichen Überdosis bei der Einnahme von Benzodiazepinen weit geringer sei als bei Heroin oder Kokain. Auch bleibe der typische Rauschzustand harter Drogen aus. Nach dieser Vorgabe muss sich das Landgericht beim Strafmaß jetzt richten.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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