Internetpolizisten sollen Kriminalität im Netz bekämpfen

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will 2012 besonders die Kriminalität im Internet und rechtsextremistischen Terror bekämpfen.

Der Freistaat sei nach wie vor das wohl sicherste Bundesland, sagte Herrmann. Zwar lägen die Zahlen aus dem Rest der Republik noch nicht vor, doch dass ein anderes Bundesland in der Rangliste der wenigsten Straftaten vorbeiziehen könnte, sei nur theoretisch möglich. Die Zahl der 2011 in Bayern verübten Straftaten sei im Vergleich zum Vorjahr unverändert bei knapp 5000 pro 100 000 Einwohnern geblieben.

Die kuriose Beziehung der Deutschen zum Computer

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Allerdings steige die Zahl der Straftaten im Internet. „Es wird nicht mehr im Laden die DVD geklaut, sondern im Internet die Raubkopie heruntergeladen“, sagte Herrmann. „Das sind keine Kavaliersdelikte.“ Um massenhaften Betrug im Netz und Kinderpornografie zu bekämpfen, treten dieses Jahr 54 Computer- und Informatikexperten ihren Dienst als „Internetpolizisten“ an. Man müsse ihnen dafür aber auch das nötige Handwerkszeug zur Verfügung stellen. „Am virtuellen Tatort hilft kein Fingerabdruckpulver“, sagte Herrmann. Vielmehr müsse das Bundesjustizministerium endlich ein praktikables und verfassungskonformes Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorlegen, forderte der Minister. Es sei „beschämend“, dass Deutschland eine entsprechende Richtlinie der EU noch nicht umgesetzt habe.

Die Vorratsdatenspeicherung sei auch für die Bekämpfung von rechtsextremistischem Terrorismus notwendig. So hätten die Ermittler im Fall der Zwickauer Neonazi-Zelle im Nachhinein keine brauchbaren Daten von den Telekommunikationsanbietern bekommen. Zwar räumte Herrmann ein, dass auch die Speicherung für einige Monate nicht bei der Aufklärung des zehnjährigen Untertauchens der Terrorgruppe helfen würde. Doch wenn man die letzten Monate vor dem Auffliegen genauer ermitteln könnte, sei auch das „hilfreich“. Insgesamt gebe es rund 1200 gewaltbereite Rechte in Bayern, deren Bekämpfung ein Schwerpunkt der Sicherheitspolitik dieses Jahres sein soll. Dafür will Herrmann weiterhin ein NPD-Verbotsverfahren vorantreiben.

Philipp Vetter

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