Weihnachtsamnestie abgelehnt

Keine Begnadigung von Häftlingen zu Weihnachten

München - Häftlinge in Bayern können zu Weihnachten nicht auf Begnadigung hoffen. Vorzeitige Haftentlassungen zum Fest wird es nicht geben.

Auch in diesem Jahr wird es in Bayern keine Weihnachtsamnestie geben. Eine Verkürzung der Strafe auf dem Gnadenwege sollte nicht von der Zufälligkeit des Kalenders abhängig gemacht werden, begründete der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) am Dienstag seine Entscheidung. „Außerdem wäre das eine ungerechtfertigte und auch verfassungsrechtlich nicht unbedenkliche Bevorzugung gegenüber all den Gefangenen, deren Haftzeit zu anderen Jahreszeiten, etwa an Ostern oder Pfingsten, endet.“

In anderen Bundesländern hingegen kommen Häftlinge, deren Strafe ohnehin in ein paar Wochen enden würde, schon zum Weihnachtsfest frei. In Niedersachsen beispielsweise profitieren 91 Strafgefangene und in Hamburg 34 von der Praxis. In den vergangenen Jahren haben alle deutschen Bundesländer außer Bayern und Sachsen eine Weihnachtsamnestie gewährt.

Trotzdem haben auch Bayerns Häftlingen Chancen, Weihnachten im Kreise ihrer Familie feiern zu können. Die Haftanstalten gewähren Gefangenen unter bestimmten Bedingungen während der Feiertage Ausgang oder Urlaub. Von dieser Möglichkeit hätten die Gefängnisleitungen in den vergangenen Jahren großzügig Gebrauch gemacht, so Bausback. Im vergangenen Jahr hätten 773 Häftlinge davon profitiert.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

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