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Einstieg ausgeschlossen: National Express übernimmt doch nicht die Nürnberger S-Bahn.

Zu Tode prozessiert?

Keine National-Express-S-Bahn für Nürnberg

Seit über eineinhalb Jahren gibt es ein zähes juristisches Duell über die Frage, wer künftig die S-Bahn Nürnberg betreibt. Das britische Unternehmen „National Express“, das eigentlich gewonnen hatte, gibt jetzt entnervt auf.

München/Nürnberg – Der Brief an die „lieben Eisenbahn-Freunde“ ist mit einiger Bitterkeit formuliert. Seit fast Februar 2015 kämpfe er nun mit National Express um die Nürnberger S-Bahn, schreibt der Geschäftsführers des Unternehmens, Tobias Richter. Doch die Deutsche Bahn habe das juristisch bis zum Äußersten bekämpft. „Wenn es Methode wird, so lange gegen eine Vergabe zu klagen, bis der hoffnungsvolle Bestbietende klein beigibt, dann ist unser öffentliches Vergaberecht in Deutschland dem Niedergang geweiht.“

Nun also gibt National Express auf. Der geforderte Betriebsstart Ende 2018 sei „zeitlich nicht möglich“, erklärt Richter. Grund ist, dass das britische Unternehmen für das Nürnberger Netz neue Züge bei dem tschechischen Hersteller Skoda bestellen wollte. „Ich kann aber doch keine Bestellung unterschreiben, wenn die Vergabe nicht geklärt ist“, sagt Richter. Daher sei der Zeitplan nicht zu halten. Da der Termin aber Vertragsbestandteil sei, hätte die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) den Vertrag ändern müssen. Und dann, sagt Richter, hätte die DB wieder klagen können.

Springt nun die Deutsche Bahn ein?

Für die Briten dürfte jetzt die Deutsche Bahn einspringen – sie war im Bieterwettbewerb Zweitplatzierter und hatte dann den juristischen Weg vor Vergabekammern und Gerichten beschritten. Beklagt wurde vor allem, dass National Express im Fall von Betriebsausfällen keine unbeschränkte Garantieleistung geben wollte. Eine Entscheidung darüber ist nun hinfällig. Der am kommenden Freitag angesetzte neuerliche Termin vor dem Münchner Oberlandesgericht ist geplatzt. „Wir sind von der Entwicklung sehr überrascht“, sagt ein Bahnsprecher. Aber: „Wir stehen weiter zu unserem Angebot.“

Bei der BEG, die für den Freistaat Bahnstrecken ausschreibt, hört man das mit Interesse. Bis Jahresende werde unter den verbliebenen drei Unternehmen entschieden. Eine erneute Ausschreibung zu anderen Bedingungen, wie es National Express fordert, will die BEG nicht. „Das steht nicht zur Debatte“, sagt BEG-Chef Johann Niggl. „Wir halten am Fahrplan fest.“ Allerdings warnt er die Deutsche Bahn vor zu viel Euphorie: „Die Vergabe an den Zweitplatzierten ist kein Automatismus.“

Nürnberger SPD hatte die Briten angefeindet

Auch Niggl bestätigt, dass das langwierige Gerichtsverfahren nervte. „Das sucht seinesgleichen im deutschen Schienenpersonen-Nahverkehr.“ Niggl hatte die Vergabe an die Briten stets gegen Kritik verteidigt – National Express ist börsennotiert und die britischen Bahnen haben generell keinen guten Ruf. Vor allem die SPD in Nürnberg sowie die Eisenbahner- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hatten die Briten angefeindet – worüber sich Richter in seinem offenen Brief, den er im Experten-Forum „Drehscheibe“ publizierte, auch deutlich beklagt.

Dass allein der Rechtsstreit schuld am Ausstieg der Briten ist, glaubt der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Martin Burkert nicht. Burkert nennt den Verzicht von National Express „einen guten Tag für die Beschäftigten“ der DB in Nürnberg und verweist darauf, dass National Express den Betrieb des Rhein-Münsterland-Expresses gewonnen hat und ab 2019 auch an Rhein-Ruhr drei Linien fahren will. Es gebe Anlaufschwierigkeiten. Nicht ausgeschlossen werden kann auch, dass sich die Briten schlicht verkalkuliert hatten – der Zugkauf bei Skoda hätte wohl einen dreistelligen Millionenbetrag gekostet.

Rein theoretisch könnte es übrigens sein, dass nach dem Verzicht von National Express ein anderes britisches Unternehmen einspringt: Go-Ahead aus Newcastle hatte damals ebenfalls ein Angebot abgegeben. Sehr wahrscheinlich ist das aber nicht – denn Go-Ahead kam zwischenzeitlich in Baden-Württemberg zum Zuge.

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