Coronavirus in Bayern: Entscheidung zur Kommunalwahl gefallen - Statement von Söder
Die Coronavirus-Fälle in Bayern nehmen zu - aus Vorsicht werden zahlreiche Großveranstaltungen abgesagt. Könnte das Virus auch der Kommunalwahl am 15. März gefährlich werden?
- Wegen des Coronavirus werden in Bayern bereits Großveranstaltungen abgesagt.
- Könnten auch die Kommunalwahlen am 15. März in Gefahr sein?
- Ministerpräsident Söder gab nun ein klares Statement ab. Die wichtigsten Infos zur Wahl lesen Sie in unserem Bayern*- und München-Wahl-Ticker* nach.
18.12 Uhr: Gute Vorzeichen für die unmittelbar anstehenden Wahlen. Das Interesse der Bürger ist außergewöhnlich hoch. 79 Prozent der Teilnehmer gaben in einer Umfrage des Bayrischen Rundfunks an, stark oder sogar sehr stark interessiert zu sein. Ein deutliches Plus von neun Prozent, im Vergleich zu 2014.
Damals lag die Wahlbeteiligung bei lediglich 55 Prozent. Viele hoffen natürlich auf eine Steigerung. Die Angst vor dem Coronavirus könnte allerdings dafür sorgen, dass Wahlberechtigte trotz Interesses zu Hause bleiben.
Lesen Sie auch: Hat die Kommunalwahl am 15. März für eine massive Ausbreitung des Coronavirus in Bayern gesorgt? Dieser Vorwurf wird in einem AfD-Bericht auf Basis von Zahlen des Robert-Koch-Instituts erhoben.
Update 13. März 2020, 9.31 Uhr: Die Kommunalwahl in Bayern, angesetzt für kommenden Sonntag, 15 März, soll trotz der Coronavirus-Krise durchgeführt werden. „Die Kommunalwahl wird stattfinden“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag in München. Alle Vorkehrungen seien getroffen.
Kommunalwahlen trotz Coronavirus: Stichwahl soll allgemeine Briefwahl sein
Zugleich soll die Möglichkeit zur Briefwahl Söder zufolge noch einmal erleichtert werden. Zu den Stichwahlen zwei Wochen später am 29. März sollen alle Wähler automatisch Briefwahl-Unterlagen per Post zugesandt bekommen.
Originalmeldung vom Dienstag, 3. März 2020
München - Das Thema „Coronavirus“ ist omnipräsent - und auch in Bayern bereitet man sich auf einen vermehrten Ausbruch von Covid-19 vor. Firmen legen Notfall-Pläne vor*. Teilweise werden Mitarbeiter auch vorsorglich ins Home-Office geschickt. In München hat BMW nach einem ersten Coronavirus-Fall einschneidende Maßnahmen ergriffen. Auch Großveranstaltungen* im Freistaat mit über 1000 Teilnehmern wurden aus Sicherheitsgründen schon abgesagt. Darunter auch die Internationale Handwerksmesse in München.*
Ein weiteres Großereignis steht Bayern allerdings noch bevor - die Kommunalwahlen am 15. März*. Die Stichwahlen findet zwei Wochen später am 29. März statt. Wegen einer Ausbreitung des Coronavirus in Panik zu geraten, ist sicherlich übertrieben. Doch könnten die Wahlen durch eine weitere Verbreitung der Lungenkrankheit tatsächlich gefährdet sein - beziehungsweise verschoben werden müssen?
Lesen Sie auch: Im Landkreis München waren bei der Kommunalwahl am 15. März in zwei Gemeinden Wahlhelfer aktiv, die mit dem Coronavirus infiziert waren. Das hatte nun Folgen in Pullach und Baierbrunn.
Bayern: Wegen Coronavirus - Können Kommunalwahlen am 15. März stattfinden?
„Aus Sicht des Innenministeriums gibt es derzeit keinen Grund, eine Verschiebung der Kommunalwahlen am 15. März anzudenken“, erklärt Sandra Schließlberger, stellvertretende Pressesprecherin des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, auf Nachfrage von Merkur.de*.
Die Kommunalwahl in Bayern wegen des Coronavirus* zu verschieben, steht aktuell also nicht zur Debatte. „Die Gesundheitsbehörden beobachten die Entwicklung und treffen in jedem Einzelfall die gebotenen Maßnahmen“, so die Sprecherin weiter.
Sollten Wähler oder Kontaktpersonen am Wahltag tatsächlich erkrankt sein und kein Wahllokal aufsuchen können, könnten sie kurzfristig per Briefwahl teilnehmen, heißt es weiter. „Die entsprechenden Anträge könnten sie – wie andere Erkrankte auch – noch bis 15 Uhr des Wahltages stellen oder stellen lassen“, erklärt Schließlberger.
Bayern: Coronavirus-Fälle nehmen zu - Werden Kommunalwahlen verschoben?
Dass die Kommunalwahlen wegen eines außergewöhnlichen Ereignisses komplett verschoben hätten werden müssen, ist bislang noch nicht vorgekommen. Sie haben „alle an den von der Staatsregierung festgesetzten Terminen stattgefunden“, so die Sprecherin. Bei den über 2000 Gemeinden in Bayern käme es allerdings immer wieder einmal vor, dass eine Wahl in einer einzelnen Gemeinde nicht wie geplant durchgeführt werden konnten.
„Aktuelle Beispiele sind die Gemeinden Burk im Landkreis Ansbach und Hohenkammer im Landkreis Freising, wo jeweils ein Bewerber für das Amt des ersten Bürgermeisters kurzfristig verstarb“, sagt Schließlberger. Die Landratsämter werden dort einen neuen Termin für die Bürgermeisterwahlen in den nächsten drei Monaten anberaumen.
Coronavirus in Bayern: Hygieneregeln für Wahlhelfer bei Kommunalwahl 15. März
Am Tag der Wahl am 15. März würden für Wahlhelfer außerdem „die gleichen Hinweise der Gesundheitsbehörden wie für andere Bürger“ gelten. Spezielle Coronavirus*-Regelungen gibt es nicht. „Auch sie sollten sich insbesondere an den Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes orientieren und die Hygieneregeln befolgen, zum Beispiel aktuell kein Händeschütteln, die Husten- und Nies-Etikette einhalten“, sagt die Sprecherin.
nema
Im Landkreis Freising besteht bei einem Bürgermeisterkandidaten Coronavirus-Verdacht - Er steht aktuell unter Quarantäne. Genauso erging es einem Landratskandidaten aus dem Landkreis Dachau*. Das Coronavirus verbreitet sich weiter. Auch in Bayern gibt es neue Fälle - unter anderem in Augsburg und Lindau. 59 Schüler müssen deshalb vorerst zu Hause bleiben.
Das Coronavirus beherrscht weiter die Schlagzeilen in Deutschland. Jetzt hat sich ein Bürgermeisterkandidat im Landkreis Augsburg infiziert - mitten im Wahlkampf. (Merkur.de*)
Video: Kommunalwahl in Bayern am 15. März - So wird gewählt
*Merkur.de und tz.de sind Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.