Konflikt zwischen Hausärzten und AOK eskaliert

München -­ In den bayerischen Hausarztpraxen zeichnen sich neuerliche schwere Konflikte ab.

Die AOK Bayern hat dem Bayerischen Hausärzteverband am Freitag damit gedroht, einen gut dotierten Sondervertrag kurzfristig zu kündigen, wenn der Verband seine Pläne weiter vorantreibe, das Kassenarztsystem zu verlassen. An dem Vertrag der AOK Bayern beteiligen sich derzeit rund 7000 Hausärzte und 2,6 Millionen Versicherte.

Für die Patienten bietet er unter anderem eine teilweise Befreiung von der Praxisgebühr. Die teilnehmenden Ärzte erhalten ein Honorar, das rund ein Viertel höher ist als sonst üblich. Nur durch diesen Vertrag sei bislang das Überleben vieler Arztpraxen garantiert gewesen, erklärte Verbandschef Wolfgang Hoppenthaller mehrfach.

Der Verband wirft der Bundesregierung vor, sie wolle durch neue Regelungen die Hausarztverträge wieder einschränken und sprach von einer “Hausarztvernichtungskampagne“. Als Reaktion berief er für den 26. Januar eine Veranstaltung in Nürnberg ein, bei der die Mitglieder kollektiv ihren Ausstieg aus dem bisherigen Kassenarztsystem erklären sollen. Nach dem Ausstieg will der Hausärzteverband auf einer neuen gesetzlichen Grundlage Verträge mit den Kassen erzwingen.

Der Vorstandsvorsitzende der AOK Bayern, Helmut Platzer, sagte dazu, der Hausärzteverband sei ohne Zweifel in der Lage, Druck aufzubauen. Die Ausstiegs-Aktion des Verbandes sei aber gesetzwidrig. Und es wäre seines Erachtens ebenfalls ein Gesetzesverstoß, wenn die Kassen Verträge mit Ärzten schlössen, die keine Kassenzulassung mehr haben. Die Kassen als öffentlich-rechtliche Körperschaften könnten sich daher auf keinen Fall dem Druck des Hausärzteverbandes beugen.

Er habe außerdem “keinerlei Verständnis“ dafür, dass ausgerechnet Bayerns Hausärzte eine in dieser Form beispiellose Aktion planten, sagte Platzer. Der sogenannte Fallwert für die Versorgung von Patienten liege bundesweit bei etwa 43 Euro im Quartal, das allgemeine Kassenhonorar in Bayern liege mit rund 60 Euro schon deutlich über dem Bundesschnitt. Die AOK Bayern zahle mit mehr als 80 Euro noch einmal deutlich mehr, sagte der Kassenchef.

Hausärzteverbands-Vorsitzende Wolfgang Hoppenthaller erklärte, die Ankündigung der AOK überrasche ihn nicht. Es bleibe aber dabei, dass viele Hausarztpraxen unter den bestehenden Bedingungen gefährdet seien. Das bisherige System mache die hausärztliche Versorgung “kaputt“, sagte Hoppenthaller. Der Hausärzteverband werde im Vorstand das Ultimatum der AOK “mit der gebotenen Sorgfalt“ diskutieren.

dpa

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