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Vom Konjunkturpaket II entfallen knapp zwei Milliarden Euro auf Bayern.

Konjunkturpaket II: Bau-Boom in Bayern

München - Das Konjunkturpaket II der abgewählten großen Koalition zeigt nach Überzeugung der bayerischen Bezirksregierungen Wirkung. Nach Bayern flossen rund zwei Milliarden Euro.

Das Konjunkturpaket II der abgewählten großen Koalition zeigt nach Überzeugung der bayerischen Bezirksregierungen Wirkung. “Wo ich auch hinkomme, treffe ich zufriedene Planer und Architekten“, sagte der oberbayerische Regierungspräsident Christoph Hillenbrand im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. Die sieben Bezirksregierungen sind im Freistaat für die Anträge und Verteilung wesentlicher Mittel bei dem Konjunkturpaket zuständig.

Für zwei Drittel der förderbaren Projekte - die energetische Sanierung von Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden - seien allein in Oberbayern 260 Millionen Euro fest zugewiesen. Am Dienstag begann in Fürstenfeldbruck die zweitägige Konferenz der Regierungspräsidenten. Sie tagen zweimal im Jahr.

Vom Konjunkturpaket II entfallen knapp zwei Milliarden Euro auf Bayern. “Natürlich steigen die Preise der Baufirmen im Zuge der gestiegenen Nachfrage leicht an“, erläuterte Hillenbrand. Aber genau diese Marktbelebung im wichtigen Sektor öffentlichen Bauens sei ja Zweck des Konjunkturprogrammes, “und zwar flächendeckend“. Hunderte Millionen Euro kämen somit der Bauwirtschaft mit Akzent im ländlichen Raum zu Gute.

Intensivere Zusammenarbeit von Gemeinden

Ein anderes Thema der Regierungspräsidenten-Konferenz ist die angestrebte intensivere Zusammenarbeit von Gemeinden. Als Beispiel nannte Hillenbrand die Planung von interkommunalen Gewerbegebieten. Er sprach sich für eine vorausschauende überregionale Standortbestimmung aus. “Anstelle einer Vielzahl kleiner womöglich ungeeigneter Gewerbegebiete könnten weniger und dafür größere Gewerbeparks an passenden Stellen treten, die auf stärkeres Interesse stoßen.“ Ein weiteres Beispiel interkommunaler Zusammenarbeit sind laut Hillenbrand Kooperationen von Standesämtern mehrerer Gemeinden.

Bei der Versorgung ländlicher Regionen mit dem schnellen Internet haben die Bezirksregierungen “mehrere Eisen im Feuer“. Neben der Förderung von Anschlüssen mit teuren Glasfaserkabeln seien auch kurzfristig Funktechnologien nutzbar. Hillenbrand plädierte dafür, in landkreisweiten Machbarkeitsstudien etwa bereits vorhandene Leerrohrstrecken im Boden systematisch zu erfassen. Der im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen modellhaft erprobte so genannte Leerrohratlas könne auf andere Landkreise ausgeweitet werden. Dabei werden alle anstehenden Tiefbauarbeiten erfasst und wenn möglich kostengünstig Leerrohre gleich mit im Boden verlegt. “Das schnelle Internet kommt nur auf intelligenten Wegen schnell voran“, sagte Hillenbrand.

Die Zukunft der sieben bayerischen Bezirksregierungen sieht Hillenbrand nicht gefährdet. “Ich höre seit Monaten seitens der Staatsregierung erfreulich positive Worte über die Arbeit der Bezirksregierungen“, sagte er zu früheren Andeutungen von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), die Existenz der Bezirksregierungen infrage zu stellen. “Ich glaube, unser Ministerpräsident hat unsere Arbeit beim Konjunkturpaket zu schätzen gelernt.“ Die Bezirksregierungen sind im bayerischen Verwaltungsaufbau das Bindeglied zwischen der kommunalen Ebene und der Staatsregierung mit ihren Ministerien.

dpa

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