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Wie heißt es doch so schön: Der Fortschritt ist ... eine Schnecke.

Stau auf der Datenautobahn

„Laptop, Lederhose, tote Hose“

München - Über 500 Gemeinden in Bayern haben gravierende Probleme, schnelles Internet zu erhalten. Nachdem der Bayerische Gemeindetag Alarm geschlagen hat , überbieten sich Ministerpräsident Seehofer und Wirtschaftsminister Zeil mit Absichtsbekundungen.

Die Liste der blinden Flecken ist lang. Von A wie Andechs bis Z wie Zapfendorf – überall in Bayern gibt es Lücken bei der Versorgung mit schnellem Internet. Mehr als 500 Gemeinden würden gerne ein Glasfaserkabel der Deutschen Telekom oder eines anderen Anbieters ordern, stoßen mit ihrem Wunsch aber auf Granit. „Statt Laptop und Lederhose nur tote Hose“, lästerte Gemeindetags-Chef Uwe Brandl (CSU), dessen Verband die Umfrage gestern vorlegte. Er wundert sich, „warum das bayerische Wirtschaftsministerium nicht schon längst eine Gegenstrategie entwickelt hat“.

Und Möglichkeiten gebe es viele, sagte Brandl. In Oberösterreich zum Beispiel hätten große Energieversorger ein Konsortium gegründet und binnen zweier Jahre alle 440 Gemeinden mit Glasfaserleitungen versorgt.

Glasfaser gilt als die Zukunftstechnologie, die heute noch offerierten Kupferkabel hingegen als veraltet. Bis 2014 soll es per Glasfaser in Deutschland flächendeckend schnelles Internet mit einer Übertragungsleistung von 50 MB geben – so sieht es eine Breitband-Initiative der Bundesregierung vor. Doch die Hemmnisse sind groß: Seit 1. April dieses Jahres hat die Bundesnetzagentur die Entgelte, die die Telekom für die Vermietung der „letzten Kabel-Meile“ hin zum Endkunden erhält, zum Unwillen des Unternehmens gesenkt. Die Telekom hatte eigentlich eine Erhöhung beantragt. Den Hinweis der Telekom, dass nun das Geld für den weiteren Internet-Ausbau fehle, könne er nachvollziehen, erklärte Brandl.

Der Kocheler SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel, der im Beirat der Bundesnetzagentur sitzt, hält die Verpflichtung zur Verpachtung des Netzes für das Hauptproblem. Entweder ein Risikozuschlag oder aber ein zeitlich begrenzter Eigentums-Schutz für die „letzte Meile“ seien gangbare Wege aus dem Dilemma. „Leider aber hat sich Bundeswirtschaftsminister Guttenberg als Aufseher der Bundesnetzagentur dafür überhaupt nicht interessiert“, sagt Barthel.

Brandl hält eine Initiative in Bayern für unerlässlich: „Der Freistaat muss das in die Hand nehmen.“ Tatsächlich reagiert die Staatsregierung. Aus Rom ließ Ministerpräsident Seehofer verlauten, er denke an einen „Breitband-Masterplan“. Wirtschaftsminister Zeil, dem Seehofer intern Untätigkeit vorgeworfen hatte, verteidigte sich wortreich. Bei ihm sei Breitbandausbau „von Anfang an Chefsache“.

Der zeitliche Rahmen indes scheint sich nach hinten zu verschieben, denn Seehofer sagte gestern, in drei Jahren müsse es schnelles Internet überall geben. In der Koalitionsvereinbarung 2008 hieß es noch, bis 2011 (nicht: 2012) müsse „die schnelle Internetverbindung in unversorgten Gebieten“ stehen.

Von Dirk Walter

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