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Corona-Lage spitzt sich zu: Söder richtet Bitte an Ethikrat - kommt die Impfpflicht für Pflegekräfte?

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Von: Lukas Einkammerer

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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat den Deutstschen Ethikrat gebeten, sich erneut mit einer Impfpflicht für Pflegekräfte zu befassen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat den Deutstschen Ethikrat gebeten, sich erneut mit einer Impfpflicht für Pflegekräfte zu befassen. © Armin Weigel / dpa

In Gesprächen mit dem Deutschen Ethikrat bittet Markus Söder, sich erneut mit einer Impfpflicht für Pflegekräfte zu befassen. Diese war von den Gesundheitsministern zuvor abgelehnt worden.

München - In Abetracht der rasch steigenden Corona*-Zahlen hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder* (CSU) den Deutschen Ethikrat aufgerufen, eine Impfpflicht für Pflegekräfte erneut in Erwägung zu ziehen. „Ich würde den Ethikrat bitten, sich mit der Frage einer Impfpflicht noch einmal grundlegend zu beschäftigen“, sagte er am Samstag, 6. November, gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Söder richtet Bitte an Ethikrat: Mitglied Henn stimmt Forderung zu

Ethikrat-Mitglied Wolfram Henn äußerte im Gespräch mit der Rheinischen Post klar seine Zustimmung zu einer Impfpflicht für Pflegepersonal. „Es ist völlig inakzeptabel und unprofessionell, wenn Personen, die tagtäglich mit vulnerablen Gruppen arbeiten, nicht geimpft sind“, sagte der Humangenetiker der Zeitung am Samstag. „Wer einen Beruf in diesem hochsensiblen Bereich übernimmt, entscheidet sich bewusst auch dafür, besondere Verantwortung zu übernehmen.“ Wolfram Henn hatte sich zuvor bereits für eine Impfpflicht bei Lehrkräften und Kita-Personal ausgesprochen.

Söder richtet Bitte an Ethikrat: Gesundheitsminister lehnen Impffpflicht ab

Nach zweitägigen Beratungen hatten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern vergangenen Freitag eine Ausweitung der Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen befürwortet. Eine Impfpflicht lehnten sie jedoch ab. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) begründete dies damit, dass Sorge bestünde, Pflegekräfte kämen nicht mehr zur Arbeit.

Der Berliner Rechtswissenschaftler Christian Pestalozza hält eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus hingegen für dringend notwendig. „Da sich offenbar nicht ausreichend Menschen freiwillig haben impfen lassen, halte ich diesen Schritt für unumgänglich“, machte Pestalozza, der Mitglied der Ethik-Kommissionen des Landes Berlin ist, gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) deutlich. Die erforderlichen, grundrechtlichen Voraussetzungen für eine allgemeine Impfpflicht seien demnach bereits vorhanden: „Die Maßnahme verfolgt ein legitimes Ziel, ist geeignet, erforderlich und zumutbar“, sagte er.

Markus Söder (CSU) und sein Kabinett beschlossen jüngst eine Verschärfung der Corona-Regeln. Diese tritt heute in Kraft und hat ab Sonntag enorme Auswirkungen* auf die Menschen in Bayern. (afp mit le)

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