Mehr Geld für Ausbau schnellen Internets

München - Für Städte und Gemeinden in Bayern steht künftig mehr Geld zum Ausbau des schnellen Internets bereit. Vertreter vieler Kommunen hatten mehr Tempo bei der Verbesserung gefordert.

Wie das Wirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte, gab die Europäische Kommission grünes Licht für neue Regeln zur Breitband-Förderung auf dem Land, die zuvor von der Staatsregierung beschlossen worden waren. Einzelne Investitionen von Kommunen in den Ausbau schneller Internetleitungen könnten künftig mit bis zu 100.000 Euro gefördert werden. "Das ist doppelt so viel wie bisher", sagte Wirtschaftsminister Martin Zeil ( FDP ) laut Mitteilung.

Jetzt könnten auch klamme Kommunen für ein schnelleres Internet sorgen. Dafür stünden in Bayern insgesamt 38 Millionen Euro bereit. Bisher waren es 19 Millionen Euro; der Betrag wurde über das Konjunkturpaket II des Bundes aufgestockt. Genehmigt wurde den Angaben zufolge auch der neue Fördersatz von 70 Prozent. Bisher waren Investitionen in Breitband nur zur Hälfte vom Freistaat gefördert worden.

Vertreter vieler Kommunen hatten sich zuletzt über einen schleppenden Ausbau des schnellen Internets auf dem Land beklagt. Auch die SPD -Landtagsfraktion hatte im April ein höheres Tempo beim Breitband-Ausbau gefordert. Die SPD plädierte zudem dafür, die Messlatte für die Geschwindigkeit der Internetverbindungen zu erhöhen. Nach den Förderrichtlinien der Staatsregierung gelten bereits Verbindungen mit einer Übertragungsrate von mehr als einem Megabit pro Sekunde als schnell. Nach Einschätzung der SPD ist aber eine Übertragungsrate von mindestens 20 Megabit pro Sekunde nötig, um das Internet sinnvoll nutzen zu können.

dpa

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