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Rund 9,7 Millionen Menschen in Bayern sind an diesem Sonntag zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen.

9,7 Millionen Bayern zu Europawahl aufgerufen

München - Rund 9,7 Millionen Menschen in Bayern sind an diesem Sonntag zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen.

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Mit Spannung erwartet wird vor allem das Abschneiden der CSU sowie der Freien Wähler, die zum ersten Mal bei einer Europawahl antreten. Der Urnengang gilt als Stimmungstest für die Bundestagswahl im Herbst.

Für die CSU und ihren seit Oktober amtierenden Vorsitzenden Horst Seehofer ist die Wahl zugleich der erste Test nach dem Fiasko bei der Landtagswahl im vergangenen September. Allgemein wird erwartet, dass die CSU zwar im Vergleich zur Europawahl 2004 massiv Stimmen verliert, aber dennoch den Wiedereinzug ins Europäische Parlament schafft. Entscheidend dafür ist, dass die Partei die bundesweite Fünf-Prozent-Hürde schafft. Dafür dürfte selbst ein Stimmenanteil von knapp 40 Prozent in Bayern noch ausreichend sein. Bei der Europawahl 2004 hatte die CSU noch 57,4 Prozent der Stimmen geholt. Bei der Landtagswahl im Herbst war die Partei auf 43,4 Prozent abgestürzt.

Auch für die Freien Wähler ( FW ) und ihre Spitzenkandidatin Gabriele Pauli ist das Überspringen der bundesweiten Fünf-Prozent-Hürde entscheidend. Die FW waren bei der Landtagswahl 2008 erstmals ins Münchner Maximilianeum und damit erstmals in ein Landesparlament eingezogen. Im Frühjahr stimmten die FW nach internem Streit schließlich mehrheitlich für ein Antreten auch bei der Europawahl.

Die SPD hatte bei der Europawahl 2004 mit 15,3 Prozent das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte in Bayern überhaupt eingefahren und setzt deshalb nun fest auf Zugewinne. Mit einem deutlichen Plus kann die seit Herbst in Bayern mitregierende FDP rechnen, die bei der Europawahl 2004 lediglich 4,2 Prozent geholt hatte. Zulegen wollen auch die Grünen (2004: 11,7 Prozent).

Sollte die CSU die Fünf-Prozent-Hürde schaffen, wird die einstige Kultusministerin und Strauß-Tochter Monika Hohlmeier voraussichtlich neu ins Europäische Parlament einziehen. Sie war von der CSU auf Betreiben Seehofers auf den aussichtsreichen sechsten Listenplatz gesetzt worden. Die SPD wird künftig aller Voraussicht nach mit drei Abgeordneten auf EU -Ebene vertreten sein. Für die bayerischen Grünen wird die frühere Generalsekretärin von amnesty international, Barbara Lochbihler , ins EU -Parlament einziehen. Bei der FDP hofft die Münchner Stadträtin Nadja Hirsch auf einen Parlamentssitz. Bislang kamen 11 EU -Abgeordnete aus Bayern , 9 von der CSU und 2 von der SPD . Außer bei der CSU werden die insgesamt 99 deutschen Sitze im EU -Parlament über die jeweiligen Bundeslisten der Parteien vergeben.

Allgemein erwartet wird - wie bei Europawahlen in der Vergangenheit üblich - eine niedrige Wahlbeteiligung. 2004 gingen im Freistaat lediglich 39,7 Prozent aller Wahlberechtigten zu den Urnen.

dpa

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