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Die Mittel des Konjunkturpakets II sind knapp: Viele Kommunen werden also leer ausgehen.

Konjunkturpaket: So viel bekommt Ihre Gemeinde

München - Viele bayerische Kommunen sind beim Verteilungswettkampf um das Konjunkturpaket II des Bundes leer ausgegangen. Eine Übersicht über die Gewinner der Finanzspritze.

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Allein in Oberbayern beantragten die Kommunen rund zwei Milliarden Euro Fördermittel - mehr als für ganz Bayern zur Verfügung stehen. "Es war ein großes Gedränge am Geldhahn", sagte Regierungspräsident Christoph Hillenbrand am Montag in München.

Zum Zuge kommt gut die Hälfte der 500 oberbayerischen Gemeinden. Ähnlich sieht es in den sechs übrigen Regierungsbezirken aus.

Auf Oberbayern als größtem Regierungsbezirk entfallen 620 Millionen Euro. Insgesamt stehen im Freistaat 1,96 Milliarden Euro zur Verfügung. An die oberbayerischen Kommunen werden rund 315 Millionen Euro ausgeschüttet. Damit werden 526 Projekte in 270 Städten und Gemeinden gefördert. Rund 170 Millionen sind für Staatsstraßen und Universitäten vorgesehen.

Schwerpunkte der Mittelvergabe sind die Gebäudesanierung zur Energieeinsparung, die Verbesserung der Infrastruktur und die Bildung. Gemeinden, Städte und Landkreise, die in den Genuss von Geldern kommen, könnten jetzt die Investitionen rasch umsetzen.

SPD und Grüne im Landtag kritisierten, dass die meisten Kommunen kein Geld aus dem Konjunkturpaket erhalten. Viele wichtige und sinnvolle Projekte würden nicht gefördert. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wies die Kritik zurück. Dass Verfahren sei einvernehmlich mit den kommunalen Spitzenverbänden besprochen worden. Die große Zahl der Anträge beweise, dass das Programm sehr attraktiv sei.

dpa

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