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Breitbandkabel in einem Rechenzentrum.

Gemeindetag fordert schnelleres Internet

München - Der Bayerische Gemeindetag fordert eine schnelle Nachbesserung des Breitband-Förderprogramms für schnelle Internet-Verbindungen auf dem Land.

Haupthindernis sei das bürokratische Antragsverfahren mit sechs verschiedenen Einzelschritten, kritisierte Gemeindetagspräsident Uwe Brandl (CSU) am Freitag. "Wenn an dem komplizierten Verfahren nicht substanziell etwas geändert wird, wird das Bayerische Förderprogramm ein Flop", warnte Brandl. Der Gemeindetag will nun mit Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) verhandeln.

Trotz Förderprogramms wird der Ausbau des schnellen Internets in Bayern erst in 20 Gemeinden gefördert. Bei 280 anderen Förderprojekten handelt es sich lediglich um Gutachten. Der Gemeindetag kritisiert besonders die Vorschrift, dass die Gemeinden die Aufträge "technologieneutral" ausschreiben müssen. Das bedeutet im Klartext, dass neben der Telekom und ihrem Glasfasernetz auch andere Internetanbieter berücksichtigt werden müssen, die schnelles Internnet über Funk anbieten. Da es in vielen Regionen Bayerns aber großen Widerstand gegen Mobilfunkmasten gibt, würden viele Bürgermeister am liebsten von vornherein Glasfaserkabel der Telekom verlegen lassen. "Wir müssen Geld in den realen Ausbau des Glasfasernetzes fließen lassen", sagte Brandl.

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