+
Ein Passant in München unterschreibt für ein absolutes Rauchverbot.

Rauchverbot: ÖDP macht ernst

Die ÖDP hat die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren für ein absolutes Rauchverbot in Bayerns Gaststätten gestartet.

Unterstützer können sich am Samstag in München, Augsburg, Regensburg, Ingolstadt und Passau in die Listen eintragen. Die ÖDP will mit dem Volksbegehren die von der CSU/FDP-Staatsregierung geplante massive Lockerung des Rauchverbots in Bayerns Gastronomie stoppen und auch die bisher noch mögliche Umdeklarierung von Gaststätten in Raucherclubs unterbinden.

Das Motto für das geplante Volksbegehren lautet: “Leben und leben lassen - für echten Nichtraucherschutz“. Die Unterschriftensammlung sei gut angelaufen, sagte Vorstandsmitglied Stephan Treffler von Bayerns ÖDP vor dem Rathaus auf dem Münchner Marienplatz. Es gebe deutlichen Zuspruch, aber der eine oder andere Raucher schimpfe auch lautstark im Vorbeigehen. Dies zeige, dass die Raucherfrage weiterhin ein sehr emotional geprägtes Thema sei.

Der ÖDP gehe nicht nicht um eine Verurteilung der Raucher, zumal das Rauchen eine Sucht sei. Aber bei den Rauchern müsse auch Einsicht eingefordert werden, dass sie mit ihrem Qualmen auch die Gesundheit der Passivraucher gefährden.

Die ÖDP hatte zunächst keine Info-Stände aufgebaut. Weil solche Stände von den Kommunen genehmigt werden müssten, sei dafür die Zeit zu kurz gewesen, erläuterte Treffler. Denn man habe ja erst am vergangenen Mittwoch die Planung für das Volksbegehren bekanntgegeben. Deshalb sammelten jeweils nur zwei Leute mit Plakaten die ersten Unterschriften.

Im ersten Schritt müssen sich 25 000 Bürger mit ihren Unterschriften für ein Volksbegehren aussprechen. Im eigentlichen Volksbegehren ist dann die Zustimmung von zehn Prozent der bayerischen Wähler, also von gut 900 000 Bürgern, nötig, damit es zu einem abschließenden Volksentscheid kommt.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Trotz Schnapszahl: Weniger Heiratswillige in Bayern
An Schnapszahl-Daten können sich Standesbeamte kaum retten vor verliebten Pärchen - möchte man meinen. Doch dieses Jahr können sie durchatmen: Überstunden werden wohl …
Trotz Schnapszahl: Weniger Heiratswillige in Bayern
Plötzlich brennt es in Feuerwehrhaus - 300.000 Euro Schaden - Kripo ermittelt
Schock in einem Weiler im Landkreis Rosenheim: Eine Feuerwehr-Wache steht am Donnerstagvormittag in Flammen. Der Schaden ist sehr hoch. Die Kripo ermittelt.
Plötzlich brennt es in Feuerwehrhaus - 300.000 Euro Schaden - Kripo ermittelt
Schnell noch raus, Sonne genießen - denn am Wochenende wird das Wetter greislig in Bayern
Ein Ende des Sommers ist nicht in Sicht. Doch am Wochenende nimmt sich das Wetter in Bayern eine Auszeit vom sonnigen Badewetter. 
Schnell noch raus, Sonne genießen - denn am Wochenende wird das Wetter greislig in Bayern
Nach Unfall auf Autobahnbrücke: Anhänger stürzt 80 Meter in die Tiefe
Ein Anhänger eines Baustellenfahrzeugs ist bei einem Unfall auf der Autobahn 71 nahe Münnerstadt (Landkreis Bad Kissingen) von einer Brücke katapultiert worden.
Nach Unfall auf Autobahnbrücke: Anhänger stürzt 80 Meter in die Tiefe

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.