Nichtraucherschutz: Heute startet Volksbegehren

München – Am heutigen Donnerstag startet das mit Spannung erwartete Volksbegehren zum Nichtraucherschutz. Ziel der Initiatoren ist eine völlig rauchfreie Gastronomie ohne Ausnahmen.

Die Unterschriftenlisten liegen in den Rathäusern aus. Viele Rathäuser haben auch an einem der Samstage geöffnet, um Berufstätigen die Eintragung zu ermöglichen. Die Eintragungsfrist endet am 2. Dezember.

Rauchverbote in Deutschland und der Welt

Rauchverbote in Deutschland und der Welt

Wenn zehn Prozent der Wahlberechtigten – etwa 940 000 Personen – das Volksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen, gibt es theoretisch zwei Möglichkeiten: Entweder setzt der Landtag das Anliegen direkt um. Tut er dies nicht, kommt es zu einem Volksentscheid, bei dem alle Bürger an die Urnen gerufen werden. Dabei entscheidet die einfache Mehrheit. Mit Wirkung vom 1. August hatten CSU und FDP eine Lockerung des Rauchverbots in Bayern beschlossen. Damit darf unter anderem in Nebenräumen von Gaststätten und Discos, „getränkegeprägten“ Einraumkneipen sowie auf Volksfesten wieder geraucht werden. Das Volksbegehren wird von ÖDP, SPD und Grüne, dem Bund Naturschutz sowie Ärzten und Sportverbänden unterstützt.

mm

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