Volksbegehren: Gibt es schon genug Stimmen? 

München - Erstmals seit zwölf Jahren könnte wieder ein Volksbegehren in Bayern die Zehn-Prozent-Hürde genommen haben.

Eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa in Großstädten ergab, dass am Mittwoch noch einmal tausende Menschen in den Rathäusern für das Volksbegehren unterschrieben. "Hier herrscht ein reger Betrieb", sagte Würzburgs Wahlamtsleiter Karl-Heinz Schwenkert. Auch in München, Nürnberg, Augsburg und Regensburg nahm das Interesse noch einmal zu. Das offizielle Endergebnis soll zwar erst am Donnerstag bekanntgegeben werden, wahrscheinlich werden die nötigen 940.000 Unterschriften aber wohl erreicht worden sein.

Die Passauer Organisatoren des Volksbegehrens waren bereits am Mittwochvormittag davon ausgegangen, dass landesweit nur noch 10.000 bis 15.000 Unterzeichner fehlen. Nach dem großen Interesse am Mittwoch, dem letzten Tag der Eintragungsfrist, müssten diese Unterschriften zusammengekommen sein.

"In den letzten zwei bis drei Tagen wurde der Ansturm immer größer - wie das bei Volksbegehren so üblich ist", sagte der Leiter des Wahlamts München, Jörg Schering. In den Großstädten lag Beteiligung teilweise deutlich über zehn Prozent. "Wir operieren an der Kapazitätsgrenze, alle Eintragungsstellen sind vom ersten Tag an gut besucht", berichtete Roland Schmittfull vom Nürnberger Wahlamt. In der Frankenmetropole haben sich nach seinen Angaben etwa 14,5 Prozent der 345.000 Wahlberechtigten beteiligt.

Zuletzt hatte es 1997 das Volksbegehren zur Abschaffung des bayerischen Senats geschafft, dass mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigten bei den Gemeinden unterschrieben haben. Danach waren sieben Initiativen an der Quote gescheitert.

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