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Die beiden Schongauer Notärzte Jiri Faltis und Rupert Schmidt.

Notärzten droht Gehaltskürzung

München - Zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung und den Kassen kriselt es gewaltig. Grund ist ein Streit über Abrechnungen für Notärzte.

Was darf ein Notarzt abrechnen? Und was bekommt er erstattet? Um diese Fragen schwelt seit 2009 ein Konflikt zwischen Krankenkassen und den bayerischen Notärzten, den die Ärzte nun wohl verloren haben. Ab Oktober sollen sie für ihre Notfalleinsätze weniger Geld als bisher bekommen. Ein entsprechendes Schreiben der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB), das unserer Zeitung vorliegt und an alle Notärzte in Bayern adressiert war, bestätigt dies.

Das Problem ist ein wenig vertrackt: Notärzte rechnen bei einem Einsatz bislang auch Patienten ab, die in den Unfallberichten der Rettungsdienste keine Rolle spielten. Zum Beispiel Unfallbeteiligte, die unter Schock stehen und vom Notarzt durchgecheckt werden – für die aber kein Krankenwagen nötig ist.

Der Knackpunkt für die Ärzte: Diese Berichte der Rettungsdienste dienen den Krankenkassen seit 2009 als Grundlage für die Honorare an die Notärzte. Die Abrechnung organisiert die neugeschaffene Rechnungsstelle zwischen Rettungsdiensten, Notärzten und Krankenkassen – die ZAST (Zentrale Abrechnungsstelle). Diese wurde 2009 gesetzlich eingeführt, um für mehr Transparenz bei den Gesamtkosten zu sorgen. Die Aufgabe der ZAST sieht so aus: Die ZAST bekommt von den Rettungsdiensten Meldungen über die bei einem Einsatz verwendeten Rettungsmittel, zum Beispiel über die Anzahl der Krankenwagen. Die Rechnungsstelle meldet diese Zahlen weiter an die Kassen, die Kassen erstatten den Rettungsdiensten das Geld für die verwendeten Mittel zurück.

Die KVB, die die Honorierung der Ärzte mit den Kassen regelt und deren Einsätze vorfinanziert, weigert sich bislang aber, ihre Zahlen über Einsätze mit denen der ZAST abzugleichen. Weil die Kassen aber nur die ZAST-Zahlen erstatten, summierte sich im Laufe der Jahre 2010 und 2011 ein Defizit im Haushalt der KVB. Das beläuft sich dem Schreiben an die Notärzte zufolge auf rund elf Millionen Euro. Da die KVB aber eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist und deshalb keine Schulden machen darf, muss die KVB nun sparen. Und dies könnte nun über die Kürzung der Pauschalen für die Notärzte geschehen.

Für Jiri Faltis, einem Notarzt aus Schongau, ist das ein Schlag ins Gesicht. Mit zwölf Kollegen teilt er sich die notärztliche Versorgung des Landkreises Weilheim-Schongau. Hat Faltis Dienst, muss er drei bis vier Mal pro Schicht zu einem Notfall. Er sagt: „Wenn ich zu einem Unfall komme, und da gibt es einen Schwerverletzten und vier scheinbar Unverletzte, untersuche ich die natürlich auch.“

Bislang erhielten Notärzte für jeden dieser Patienten eine Pauschale. Auch für die Unverletzten. Tagsüber gibt es pro Patient 91 Euro, nachts 111,50 Euro. Dieses Geld streckte seit 2009 die KVB vor, weil die Kassen die Pauschalen in vielen Fällen nicht mehr zahlen. Niemand verletzt – kein Krankenwagen – kein Geld. Jetzt kürzt auch die KVB die Mittel.

Notarzt Faltis ist dadurch zwar nicht in seiner Existenz bedroht, wie er sagt, ihm gehe es aber ums Prinzip. „Du schläfst gerade noch, dann geht der Pieper und im nächsten Moment musst du mit dem Auto 140 km/h fahren“, sagt er. „Wir machen eine gefährliche Arbeit, wir retten Menschen.“ Dafür will er auch bezahlt werden. Zudem sei die Kürzung der Pauschalen ein schlechtes Signal für zukünftige Notärzte.

Die Kassen zeigen Verständnis für die Situation der Notärzte. „Die Krankenkassen sind bereit, alle nachgewiesenen Einsätze von Notärzten zu honorieren“, schreibt die Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern. Die Kürzung der Pauschale durch die KVB halten sie sogar für „überflüssig“.

Trotzdem weichen die Kassen von ihrer Position bislang nicht ab. Sie bestehen darauf, dass die KVB ihre Daten mit der ZAST abgleicht. Auch wenn das weniger Geld für die Notärzte bedeutet. Ein Treffen beider Parteien nächste Woche soll nun eine Lösung bringen.

Patrick Wehner

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